Politik

Politik

»Das ist ein Armutszeugnis«

Josef Schuster über den Schutz jüdischen Lebens und Äußerungen des Innenministers von Sachsen-Anhalt


 15.10.2020

Einspruch

Rechtsstaat in der Krise

Ronen Steinke fordert, das Vertrauen in Polizei und Sicherheitsbehörden durch effektive Schritte wiederherzustellen

von Ronen Steinke
 15.10.2020

AFD

Konflikt und Intrigen

Der zunehmende Einfluss des rechten Flügels entzweit die Partei

von Patrick Gensing
 15.10.2020

Nachrichten

Facebook, Brief, Kunsthochschule

Meldungen aus der Politik


 15.10.2020

Justiz

Das unerträgliche Lachen des Stephan B.

Im Prozess gegen den Halle-Attentäter wurde heute das Verhalten des Angeklagten in der Haftanstalt erörtert

von Romy Richter
 14.10.2020

Claims Conference

Zusatzzahlungen vereinbart

Etwa 240.000 bedürftige Schoa-Überlebende haben Anspruch auf die Leistungen


 14.10.2020

Menschenrechtsrat

Kritik von Israels UN-Botschafter

Gilad Erdan nennt Wahl von Russland, China, Kuba und Pakistan »schändlich« und fordert Boykott des Gremiums

von Michael Thaidigsmann
 14.10.2020

Berlin

Ermittlungen gegen 26 Polizeischüler

In einer WhatsApp-Gruppe sollen »menschenverachtende Inhalte« geteilt worden sein


 15.10.2020 Aktualisiert

Jerzy Montag

Früherer Grünen-Abgeordneter wird Maut-Ermittlungsbeauftragter

Der Ermittlungsbeauftragte soll dienstliche E-Mails von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sichten


 13.10.2020

Justiz

Rechtsmediziner sagen im Prozess gegen Synagogen-Attentäter aus

Nach dreiwöchiger Pause ist heute der Prozess gegen Stephan B. fortgesetzt worden

von Romy Richter
 13.10.2020