Politik

Hass in Netz

EU: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden

Internetdienstleister wie Facebook sollen stärker beim Kampf gegen den Terrorismus in die Pflicht genommen werden


 10.12.2020

BDS-Bewegung

»Vorboten der Zensur«?

Künstler und Wissenschaftler haben in Berlin eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht


 10.12.2020

Justiz

Ermittlungen gegen ehemaligen KZ-Wachmann eingestellt

Die Ermittlungsbehörde begründet ihre Entscheidung mit mangelndem hinreichendem Tatverdacht


 10.12.2020

Sozialdemokratie

Familiensache?

Die Jusos bezeichnen die Fatah-Jugend als Schwesterorganisation – ein Beschluss, der irritiert

von Ralf Balke
 10.12.2020

Einspruch

Öffentlich, rechtlich, wichtig

Igor Matviyets spricht sich für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags aus

von Igor Matviyets
 10.12.2020

FIFA

Rote Karte für Dschibril ar-Radschub

Der Rechtsanwalt Nathan Gelbart fordert den Weltfußballverband auf, endlich etwas gegen Terrorismus zu unternehmen

von Martin Krauß
 10.12.2020

Chanukka

Es ist »der absolut richtige Weg«

Zentralratspräsident Josef Schuster verteidigt Corona-Einschränkungen auch an den jüdischen Feiertagen


 10.12.2020

Bundeswehr

Verteidigungsministerium widerspricht SPD-Chef

Zwischen CDU und SPD herrscht Uneinigkeit über die Anschaffung bewaffneter Drohnen aus Israel


 09.12.2020

Halle-Prozess

Verteidiger: Angriff auf Synagoge kein Mordversuch

Der Angeklagte wollte die Möglichkeit des letzten Wortes nutzen, seine antisemitische Ideologie zu verbreiten

von Romy Richter
 09.12.2020

Baden-Württemberg

Verfassungsschutz beobachtet »Querdenken 711«

Die Gruppe radikalisiere sich und sei durch Extremisten unterwandert, heißt es in Sicherheitskreisen in Stuttgart


 09.12.2020