Politik

Fußball-EM

Menschenrechtler: Zeigen des Wolfsgrußes mit Stadionverbot belegen

Der Wolfsgruß ist ein Erkennungszeichen der »Grauen Wölfe«


 01.07.2024

Bayern

Fritz-Neuland-Gedächtnispreis gegen Antisemitismus gestiftet

Ausgelobt hat den Preis der Münchner Michael Frederic Fischbaum

von Barbara Just
 01.07.2024

Urteil

AfD-Mitglieder müssen Waffen abgeben

Wer Mitglied einer Partei ist, die im Verdacht der Verfassungsfeindlichkeit steht, ist waffenrechtlich unzuverlässig


 01.07.2024

Thüringen

Kritik an Urteilen über Neonazi-Kampfsportgruppe

Das Gericht verhängte am Montag Freiheitsstrafen zwischen zwei Jahren und zwei Monaten sowie drei Jahren und zehn Monaten


 01.07.2024

Staatsbedienstete

Mehr als 300 Verfassungsfeinde sollen in Behörden arbeiten

In vier von fünf Fällen ging es dabei nach Angaben des Verfassungsschutzes um Bezüge zum Rechtsextremismus


 01.07.2024

Halle

Björn Höcke erneut wegen Nazi-Parole verurteilt

Der thüringische AfD-Landeschef muss 16.900 Euro Strafe zahlen


 01.07.2024

Balkan

KZ-Resolution spaltet Balkan - EU-Ratspräsident verschiebt Reise

Volksgruppen am Balkan streiten einmal mehr um Geschichtsdeutung. Jetzt sorgt ein Vorstoß Montenegros für diplomatischen Zwist


 01.07.2024

Tikvah-Institut

Wie kann »Kein Geld für Antisemitismus« umgesetzt werden?

Nicht erst seit dem Eklat um Fördergeldersteht die Frage im Raum: Was kann oder sollte rechtlich geändert werden? Der Frage geht eine juristische Fachtagung nach

von Anna Mertens
 01.07.2024

Trotz Verbot

Samidoun-Website noch immer online

Die Seite wurde ausgerechnet von einem Unternehmen aus Deutschland registriert. Damit könnte es sich strafbar gemacht haben


 01.07.2024

Verwaltungsgericht

Verfassungsschutz darf AfD in Bayern weiter beobachten

Die AfD wollte sich in Bayern gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wehren

von Michael Donhauser
 01.07.2024