Volksverhetzung

Dresden

Corona: Strafanzeige gegen sächsische Ärztin wegen Volksverhetzung

Die Aussagen der Medizinerin seien nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt, erklärt die Landesärztekammer


 18.12.2020

Köln

Schild mit KZ-Spruch auf Corona-Demo – Anklage erhoben

Ein 43-Jähriger muss wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht


 30.09.2020

Facebook

»Rechte Hasswelt« bleibt unangetastet

Die Internet-Plattform Facebook löscht einer Recherche zufolge Hass-Posts nur unzureichend


 23.06.2020

Hamm

»Frecher Jude« ist Volksverhetzung

Oberlandesgericht lehnt Revisionsantrag des Bundesvorsitzenden der rechtsextremen Partei »Die Rechte« ab


 19.02.2020

Volksverhetzung

Konsequent ahnden

Felix Klein fordert Erweiterung des Strafgesetzes

von Michael Thaidigsmann
 09.01.2020

Niedersachsen

»Das ist hoch antisemitisch«

Landesverband der Jüdischen Gemeinden zeigt ehemaligen AfD-Funktionär wegen Volksverhetzung an


 02.12.2019 Aktualisiert

Meldungen

Angriffe, Volksverhetzung, Beleidigung

Nachrichten aus Politik


 19.08.2019

Gedenkstätten

AfD-Anhänger wegen Volksverhetzung vor Gericht

Staatsanwaltschaft Neuruppin geht gegen einen Mann aus dem Wahlkreis von AfD-Chefin Weidel vor


 12.08.2019

Hildesheim

Gericht entscheidet bald über Prozess gegen früheren SS-Mann

Staatsanwaltschaft hatte 96-Jährigen wegen Volksverhetzung und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener angeklagt


 30.07.2019

Hildesheim

Anklage gegen früheren SS-Mann wegen Volksverhetzung

Der 96-Jährige soll in einem Fernseh-Interview den Holocaust relativiert haben


 24.07.2019