Volksverhetzung

Prozesse

Prozess gegen Horst Mahler geht in die Verlängerung

Noch bis Februar soll der Prozess andauern. Es geht um Volksverhetzung


 10.01.2023 Aktualisiert

Berlin

»Relativierung der Schoa«

Polizei ermittelt gegen PLO-Chef Abbas


 19.08.2022

Justiz

Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung angeklagt

Der Coronaskeptiker und Impfgegner muss sich wegen antisemitischer Äußerungen nun doch vor Gericht verantworten

von Michael Thaidigsmann
 12.05.2022

Justiz

Früherer Ditib-Vorsitzender wegen Volksverhetzung verurteilt

Das Amtsgericht Göttingen verhängte eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung


 10.02.2022

Justiz

Straftatbestand erfüllt

In immer mehr Bundesländern werden volksverhetzende Symbole wie »Judensterne« auf Corona-Demos geahndet

von Julian Feldmann
 06.02.2022

Justiz

Ermittlungen gegen Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung eingestellt

»Katastrophales Signal«: Jüdische Verbände und der renommierte Strafrechtler Thomas Fischer üben massive Kritik an Schlussfolgerung der Kieler Staatsanwälte

von Michael Thaidigsmann
 22.11.2021

Justiz

Dortmund: Zehn Rechtsextreme vor Gericht

Bei Demonstrationen im September 2018 skandierten die Teilnehmer laut Polizei unter anderem die Parole »Wer Deutschland liebt, ist Antisemit«


 18.10.2021

Facebook

Impfgegner können für Schoa-Vergleiche bestraft werden

Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen Volksverhetzung


 27.07.2021

Justiz

Früherer Ditib-Vorsitzender wegen Volksverhetzung angeklagt

Der ehemalige Ditib-Funktionär soll judenfeindliche Nachrichten verbreitet haben


 01.07.2021

Michael Fürst

Wirklich grenzwertig, Herr Staatsanwalt?

Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Braunschweig, ein Volksverhetzungsverfahren gegen einen Rechtsextremisten einzustellen, ist fragwürdig

von Michael Fürst
 25.02.2021