Volksverhetzung | Jüdische Allgemeine

Erlangen

Bundespräsident: Antisemitische Volksverhetzung nicht tolerieren

Das Demonstrationsgeschehen bewege sich zum Teil »jenseits der Grenzen«, sagt Steinmeier

07.11.2023

Meinung

Mit dem Recht gegen Antisemitismus

Über die Notwendigkeit von Gesetzesänderungen zur Bekämpfung von Judenfeindlichkeit

von Susanne Krause-Hinrichs
15.09.2023

braunschweig

Gericht: Nicht jede Verharmlosung von NS-Unrecht ist strafbar

Revisionsverhandlung bestätigt Freispruch gegen einen Impfgegner

13.09.2023

Thüringen

Kreise: Justizausschuss hebt erneut Höckes Immunität auf

Die Staatsanwaltschaft wirft dem AfD-Führer Volksverhetzung vor

08.09.2023

Problematischer Tweet

Warum der Leiter der KZ-Gedenkstätte Buchenwald Hans-Georg Maaßen anzeigt

Auf der Plattform X hatte Maaßen jüdische Nazi-Opfer verhöhnt

01.09.2023

Braunschweig

»Judenpresse«-Ruf: Rechtsextremist wird nun doch angeklagt

Neuerliche überraschende Wendung bei der Staatsanwaltschaft

von Michael Thaidigsmann
28.06.2023

München

Anfangsverdacht auf Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen eines Tweet des Grünen-Politikers Bernd Schreyer

23.06.2023

Plön

Bhakdi-Prozess mit Anklage-Verlesung fortgesetzt

Die Generalstaatsanwaltschaft wirft Bhakdi (76) Volksverhetzung in zwei Fällen vor

23.05.2023

Judenhass

Prozess wegen Volksverhetzung gegen Corona-Kritiker startet

Der Mediziner Sucharit Bhakdi soll seine Zuhörer zu Hass auf Juden aufgestachelt haben

23.05.2023

Susanne Urban

Documenta: Keine Volksverhetzung?

Die Staatsanwaltschaft Kassel hat entschieden, dass die antisemitischen Bilder auf der Kunstaustellung nicht strafbar sind. Die Argumente sind wenig überzeugend

von Susanne Urban
20.04.2023