Verfassungsschutz

Rechtsextremismus

Verfassungsschutz stuft AfD als Verdachtsfall ein

Künftig kann die Partei bundesweit mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden


 04.03.2021 Aktualisiert

Verfassungsschutz

Die AfD im Visier

In vier Bundesländern wird die Partei zum Verdachtsfall hochgestuft. Der Bund könnte folgen

von Patrick Gensing
 11.02.2021

Verfassungsschutz

AfD ist Verdachtsfall

Das sächsische Landesamt wird die Partei nach Medienberichten künftig beobachten


 02.02.2021

Parteien

AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Die Partei habe laut Verwaltungsgericht zwei Klagen und zwei Eilanträge eingereicht


 22.01.2021

Parteien

Verfassungsschutz berät »intensiv« über Beobachtung der AfD

In Sicherheitskreisen soll mit einer Entscheidung noch im Januar gerechnet werden


 20.01.2021

Nordrhein-Westfalen

Verfassungsschutz warnt vor Corona-Leugnern und Islamisten

Behördenchef: »Das Apokalyptische der Verschwörungsmythiker verbindet sich mit dem Rechtsextremismus«


 29.12.2020

Baden-Württemberg

Verfassungsschutz beobachtet »Querdenken 711«

Die Gruppe radikalisiere sich und sei durch Extremisten unterwandert, heißt es in Sicherheitskreisen in Stuttgart


 09.12.2020

Berlin

»Völlig abscheuliche Vergleiche«

Zentralratspräsident Schuster: Aussagen der »Querdenker« sollten vom Verfassungsschutz geprüft werden


 29.11.2020

»Querdenker«

Kein Fall für den Verfassungsschutz

Nicht die ganze Bewegung sei extremistisch, so die Sicherheitsbehörden – vorerst kein Beobachtungsobjekt


 29.11.2020

Berlin

Verfassungsschutz hat »Querdenker« im Blick

Beobachtung der Bewegung, bei der Extremisten und Reichsbürger in Erscheinung treten, sei naheliegend


 13.11.2020