Verfassungsschutz

Dresden

Verfassungsschutz warnt vor Aktivitäten der Reichsbürger

In Sachsen werden der Szene rund 1000 Personen zugerechnet, bundesweit sind es etwa 19.000


 21.04.2021

"Querdenken"

Forderung nach bundesweiter Beobachtung

Der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, sieht die Bewegung als Verdachtsfall


 15.04.2021

Bayern

Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung

Innenminister Hermann: »Es liegen sicherheitsgefährdende demokratiefeindliche Bestrebungen vor«


 17.03.2021

Einspruch

Und trotzdem ein klares Zeichen

Daniel Neumann ist froh, dass der Rechtsstaat den Extremismus der AfD nicht weiter hinnimmt

von Daniel Neumann
 13.03.2021

AfD

Keine Bühne den Rechtspopulisten

Charlotte Knobloch zeigt sich enttäuscht, dass die Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz vorerst ausgesetzt wird

von Helmut Reister
 11.03.2021

Verfassungsschutz

AfD darf vorerst nicht als Verdachtsfall eingestuft werden

Verwaltungsgericht gibt dem Antrag der AfD statt


 05.03.2021

Berlin

Verfassungsschutz interessiert sich für völkische Siedlungspläne

Rechtsextreme Gruppierungen versuchen, Ansiedlung gleichgesinnter Deutscher im Osten zu fördern


 04.03.2021

Verfassungsschutz

Zentralrat der Juden begrüßt Einstufung der AfD als Verdachtsfall

Zentralratspräsident Josef Schuster: »Der Staat darf dem Treiben der AfD nicht tatenlos zusehen«


 03.03.2021

Rechtsextremismus

Verfassungsschutz stuft AfD als Verdachtsfall ein

Künftig kann die Partei bundesweit mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden


 04.03.2021 Aktualisiert

Verfassungsschutz

Die AfD im Visier

In vier Bundesländern wird die Partei zum Verdachtsfall hochgestuft. Der Bund könnte folgen

von Patrick Gensing
 11.02.2021