Verfassungsschutz

Rechtsextremismus

»Verantwortungslos und antidemokratisch«

Zentralratspräsident Josef Schuster fordert, dass die AfD insgesamt vom Verfassungsschutz beobachtet wird


 16.12.2021 Aktualisiert

Querdenker

»Neuartige Strömungen«

Der bayerische Verfassungsschutz nimmt die gewaltbereiten Akteure der Szene in den Blick

von Helmut Reister
 21.08.2021

Verfassungsschutzbericht

»Antisemitismus ist die Klammer, die Extremisten vereint«

Auch durch die Corona-Pandemie nehmen die verfassungsfeindlichen Aktivitäten stark zu – insbesondere der Hass auf Juden


 15.06.2021

Verfassungsschutzbericht

Zentralrat der Juden ist alarmiert

Josef Schuster: »Es ist erschreckend, dass die Bedrohung des jüdischen Lebens in Deutschland weiter gewachsen ist«


 15.06.2021

Thüringen

Maier weist Entlassungsforderungen gegen Kramer zurück

Debatte: Inwieweit hat sich Ex-Bundesverfassungsschutzchef Maaßen (CDU) antisemitisch geäußert?


 08.06.2021

Sachsen

Verfassungsschutz stuft »Pegida« als extremistisch ein

Künftig werden neben dem Förderverein sämtliche Personen und Aktivitäten in die Beobachtungen einbezogen


 07.05.2021

Extremismus

NRW-Verfassungsschutz beobachtet 20 »Querdenker«-Gruppen

Innenminister: »Anhaltspunkte für den Verdacht der demokratiefeindlichen und sicherheitsgefährdenden Delegitimierung des Staates«


 06.05.2021

Verfassungsschutz

Bericht: Berliner AfD als Verdachtsfall eingestuft

Mehrere Sicherheitspolitiker sollen dies laut »Berliner Morgenpost« unabhängig voneinander bestätigt haben


 03.05.2021

Medien

Verfassungsschutz stuft »PI-News« als rechtsextremistisch ein

Der Blog stand bereits seit einiger Zeit unter Beobachtung


 29.04.2021

Verfassungsschutz

Zentralrat begrüßt Beobachtung der Querdenker-Bewegung

Josef Schuster: »Es muss verhindert werden, dass sich Netzwerke bilden, die unsere Demokratie untergraben«


 28.04.2021