Verfassungsschutz

Rechtsextremismus

Mehr als 100 Fälle pro Jahr in Sicherheitsbehörden

Innenministerin Nancy Faeser und Verfassungsschutzspräsident Haldenwang stellten Lagebericht vor


 13.05.2022

Antisemitismus

Warnstufe rot

Das Lagebild des Verfassungsschutzes bestätigt die Einschätzungen von Betroffenen und Experten

von Matthias Meisner
 30.04.2022

Berlin

Lagebild Antisemitismus: Verfassungsschutz sieht großes Dunkelfeld

Zentralratspräsident Schuster: »Die Antisemitismus-Warnlampe leuchtet dunkelrot«


 21.04.2022 Aktualisiert

Nordrhein-Westfalen

Verfassungsschutz: Pandemie stützt Rechtsextremismus

Einen deutlichen Zuwachs stellt der aktuelle Bericht bei antisemitischen Straftaten fest


 08.04.2022

Rechtsextremismus

Weg zur Beobachtung der AfD endgültig frei

Verwaltungsgericht Köln lehnte Eilantrag der Rechtsaußen-Partei gegen die Einstufung als Verdachtsfall ab


 10.03.2022

Nach AfD-Urteil

Verfassungsschutz sieht »guten Tag für Demokratie«

Präsident Thomas Haldewang begrüßt Einschätzung der Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall


 09.03.2022

Justiz

Gericht verhandelt über AfD-Klage

Die Partei hat vier Klagen gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht


 08.03.2022

Sachsen

Darf ein Rechtsextremist wieder Richter werden?

Der Deutsche Anwaltverein fordert die Politik zum Handeln auf


 10.02.2022

Rechtsextremismus

Gericht verhandelt Anfang März über Beobachtung der AfD

Mehrere Landesverbände der Partei werden bereits vom Verfassungsschutz beobachtet


 05.01.2022

Radikalisierung

Warnung vor »Corona-Terrorismus«

Die Zahl der Rechtsextremisten und Reichsbürger hat in diesem Jahr laut Verfassungsschutz zugenommen


 20.12.2021