onlineonly

Staatsbedienstete

Mehr als 300 Verfassungsfeinde sollen in Behörden arbeiten

In vier von fünf Fällen ging es dabei nach Angaben des Verfassungsschutzes um Bezüge zum Rechtsextremismus


 01.07.2024

Halle

Björn Höcke erneut wegen Nazi-Parole verurteilt

Der thüringische AfD-Landeschef muss 16.900 Euro Strafe zahlen


 01.07.2024

Politik

Israels Linke schließen sich zu »Die Demokraten« zusammen

Meretz und Awoda wollen sich gemeinsam zur Wahl stellen

von Sabine Brandes
 01.07.2024

Balkan

KZ-Resolution spaltet Balkan - EU-Ratspräsident verschiebt Reise

Volksgruppen am Balkan streiten einmal mehr um Geschichtsdeutung. Jetzt sorgt ein Vorstoß Montenegros für diplomatischen Zwist


 01.07.2024

Tikvah-Institut

Wie kann »Kein Geld für Antisemitismus« umgesetzt werden?

Nicht erst seit dem Eklat um Fördergeldersteht die Frage im Raum: Was kann oder sollte rechtlich geändert werden? Der Frage geht eine juristische Fachtagung nach

von Anna Mertens
 01.07.2024

Kommentar zur Wahl in Frankreich

Biedermacron und die Brandstifter

Mit der Ausrufung vorgezogener Neuwahlen hat Emmanuel Macron seinem Land und der EU einen Bärendienst erwiesen

von Michael Thaidigsmann
 01.07.2024

Nahost-Konflikt

Hamas feuert 20 Raketen aus Gaza auf Israel ab

Seit bald neun Monaten bekämpft Israel die Hamas-Terroristen und andere Extremisten


 01.07.2024

Trotz Verbot

Samidoun-Website noch immer online

Die Seite wurde ausgerechnet von einem Unternehmen aus Deutschland registriert. Damit könnte es sich strafbar gemacht haben


 01.07.2024

Verwaltungsgericht

Verfassungsschutz darf AfD in Bayern weiter beobachten

Die AfD wollte sich in Bayern gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wehren

von Michael Donhauser
 01.07.2024

Israel

Ultraorthodoxe demonstrieren gegen Wehrpflicht

Die Lage am Montagmorgen


 01.07.2024