Justiz

Justiz

Verfahren gegen ehemaligen KZ-Wächter erneut eingestellt

Die Generalstaatsanwaltschaft Celle hat das Ermittlungsverfahren gegen einen aus den USA nach Deutschland ausgewiesenen ehemaligen KZ-Wächter wegen des Verdachts der Beihilfe zum Mord erneut eingestellt


 31.03.2021

Hintergrund

Kabinett bringt Regelung für Nachfahren NS-Verfolgter auf den Weg

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, begrüßt die neue Regelung


 24.03.2021

Doron Rubin

Richter: Neutral trotz Kippa

Der Wunsch, jedes Zeichen zu verbannen, das darauf hinweisen könnte, dass der Richter nicht neutral agiert, ist absolut nachvollziehbar


 16.03.2021

Justiz

»Nazi-Relikt«: Bundesrat ändert Namensrecht

Das sogenannte Namensänderungsgesetz aus dem Jahr 1938 ermächtigte den Reichsminister des Innern unter anderem, Namen von Juden zu ändern


 05.03.2021

Berlin

Begriff »Rasse« soll aus Grundgesetz gestrichen werden

Bundesregierung will entsprechenden Gesetzentwurf am Mittwoch beschließen


 05.03.2021

Justiz

Nur ohne Kippa oder Magen David

NRW untersagt religiöse Symbole für Justiz


 04.03.2021

Prozess

Eine Frage des Motivs

Beim Angriff auf einen jüdischen Studenten geht die Hamburger Justiz nicht von Antisemitismus aus

von Julian Feldmann
 18.02.2021

Berlin

Auschwitz Komitee kritisiert deutsche Justiz

Christoph Heubner: Späte Anklagen gegen hochbetagte Täter machen »Versagen« über Jahrzehnte offenkundig


 17.02.2021 Aktualisiert

Justiz

Gesetz gegen Hass im Netz verzögert sich

Es soll regeln, dass Anbieter sozialer Netzwerke Straftaten nicht nur blockieren, sondern dem Bundeskriminalamt melden


 12.02.2021

Den Haag

Skandalurteil

Strafgerichtshof will vermeintliche Kriegsverbrechen Israels untersuchen

von Sabine Brandes
 11.02.2021