Justiz

Hagen

Bewährungsstrafe für 17-Jährigen

Der Mann hatte einen Anschlag auf die Synagoge in der Stadt geplant


 28.03.2022

Niedersachsen

Woran erkennt man Judenhass?

Justizministerium und RIAS haben einen Leitfaden zur Einordnung antisemitischer Straftaten vorgestellt

von Eugen El
 09.03.2022

Israel

Novum im Obersten Gerichtshof

Erster muslimischer Araber in dem Gremium

von Sabine Brandes
 27.02.2022

Justiz

Israel beruft muslimischen Richter ans oberste Gericht

Chaled Kabub war bislang Vizepräsident des Bezirksgerichts Tel Aviv


 21.02.2022

Justiz

Mann nennt Drosten »Nazi-Kriegsverbrecher« und muss Geldstrafe zahlen

Landgericht Chemnitz bestätigt Urteil des Amtsgerichts Döbeln


 17.02.2022

Justiz

Früherer Ditib-Vorsitzender wegen Volksverhetzung verurteilt

Das Amtsgericht Göttingen verhängte eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung


 10.02.2022

Ronen Steinke

Dammbruch in Sachsen

Das Justizministerium hätte durchaus Möglichkeiten, um den AfD-Hetzer von einem Richterstuhl fernzuhalten

von Ronen Steinke
 10.02.2022

Sachsen

»Die rechtlichen Möglichkeiten noch nicht ausgeschöpft«

Eine brisante Personalie beschäftigt das Justizministerium. Der Zentralrat der Juden drängt auf eine Klärung des Falls

von Katharina Rögner
 08.02.2022

Justiz

Straftatbestand erfüllt

In immer mehr Bundesländern werden volksverhetzende Symbole wie »Judensterne« auf Corona-Demos geahndet

von Julian Feldmann
 06.02.2022

Karlsruhe zu Hass im Netz

Die Meinungsfreiheit hat Grenzen

Müssen sich Politiker in sozialen Netzwerken als »perverse Drecksau« und »Fotze« beschimpfen lassen?


 03.02.2022