Jüdische Allgemeine

25. Oktober 2024 – 23. Tischri 5785

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Bundestag

Justiz

»BDS ist nichts anderes als Antisemitismus«

Zentralratspräsident Schuster und Antisemitismusbeauftragter Klein begrüßen das Gerichtsurteil

von Katharina Schmidt-Hirschfelder
 11.10.2021

BDS-Bewegung

Berliner Gericht verhandelt Klage von Israelhassern

Schränkt eine Entschließung des Bundestags von 2019 in unzulässiger Weise die Meinungsfreiheit ein?


 07.10.2021 Aktualisiert

Bundestagswahl

Jüdische Organisationen warnen vor der AfD

Insgesamt 60 jüdische Verbände, darunter der Zentralrat der Juden, sprechen sich gegen die Wahl der Rechtsextremisten aus


 09.09.2021

Gesetzesänderung

Einen weiteren Riegel vorschieben

Der Bundestag beschließt zahlreiche Maßnahmen zum Umgang mit antisemitischen Straftätern

von Michael Thaidigsmann
 01.07.2021

Staatsangehörigkeitsrecht

Keine Einbürgerung von antisemitischen Straftätern

Einigung von CDU/CSU und SPD: Bei judenfeindlichen und rassistischen Straftaten wird Pass verweigert

von Michael Thaidigsmann
 18.06.2021

Bundestag

»Israel braucht keine Belehrung, schon gar nicht aus Deutschland«

In einer aktuellen Stunde im Parlament verurteilen alle Fraktionen die Angriffe der Hamas auf Israel

von Michael Thaidigsmann
 19.05.2021

Eskalation im Nahen Osten

Bundestagsdebatte geplant

In einer Aktuellen Stunde wollen Abgeordnete über Raketenangriffe auf Israel debattieren


 18.05.2021

Berlin

Bundestag soll antisemitische Taten aufgreifen

Grünen verlangen einen Bericht von Innenminister Seehofer. FDP beantragt Aktuelle Stunde


 14.05.2021

Berlin

Bundesregierung will Einbürgerung für NS-Verfolgte und Nachkommen erleichtern

Am Donnerstag soll der Gesetzentwurf erstmals im Bundestag beraten werden


 20.04.2021

Bundestag

Zentralrat fordert schnelle Einführung von Härtefallfonds

Jüdische Zuwanderer sollen möglichst schnell bei der Rente besser gestellt werden, so Josef Schuster in einer Anhörung


 12.04.2021