Berlin

Zentralrat: Proteste »aus gutem Grund«

Im Gespräch: Außenministerin Annalena Baerbock und Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: picture alliance / photothek

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, kann die Proteste gegen die geplante Justizreform in Israel nach eigenem Bekunden verstehen. Es sei so, dass die Regierung dort »eine umstrittene Justizreform plant, gegen die viele Israelis aus gutem Grund demonstrieren«, hieß es am Dienstag in einem Tweet des Zentralrats. Zuvor hatte sich Schuster mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt getroffen.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Deutschland und Israel seien enge Partner, unterstrich Schuster. »Deutschland steht fest an der Seite Israels und steht für die Sicherheit der einzigen Demokratie im Nahen Osten ein«, so der Tweet.

RÜCKBLICK In der vergangenen Woche hatte Schuster auf einer Veranstaltung im bayerischen Ichenhausen gesagt, er mache sich »ernsthaft Sorgen« um die Demokratie in Israel. Die geplante Justizreform höhle die Justiz letztlich aus. »Ich finde das völlig unverständlich, auch inakzeptabel.«

In Israel sorgt seit mehr als zehn Wochen die geplante Justizreform der Regierung für Proteste. Kritiker befürchten eine Schwächung des Justizsystems und damit der demokratischen Gewaltenteilung durch Gesetzesvorhaben, die unter anderem größeren Einfluss der Regierung auf die Ernennung von Richtern sowie eine deutliche Einschränkung der Vollmachten des obersten Gerichts vorsehen.

ZUSAMMENARBEIT Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird unterdessen am Donnerstag in Berlin erwartet, wo er mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammentrifft. Nach Angaben des Kanzleramts geht es bei den Gesprächen um die bilaterale Zusammenarbeit sowie internationale und regionale Sicherheitsthemen.

Gegen den Besuch und auch gegen eine geplante Visite danach in Großbritannien gibt es Kritik. kna

Lesen Sie mehr zum Thema in unserer nächsten Printausgabe am Donnerstag.

Josef Schuster

»Was bedeutet die Schoa heute noch für Deutschland?«

In seiner Rede zum 80. Jahrestag der Befreiung des KZ Bergen-Belsen reflektiert der Zentralratspräsident die Herausforderungen und Gefahren, vor denen die Erinnerung an die Schoa heute steht. Eine Dokumentation

 27.04.2025

Niedersachsen

Gedenkfeier erinnert an Befreiung von Bergen-Belsen vor 80 Jahren

In dem KZ der Nazis kamen mehr als 52.000 Häftlinge und rund 20.000 Kriegsgefangene um. Am Sonntag wurde der Befreiung des Lagers gedacht

 27.04.2025

Bayern

Söder: Im KZ-Flossenbürg gab es weder Gott noch Menschlichkeit

Vor 80 Jahren wurde das Konzentrationslager Flossenbürg befreit. Bei einer Gedenkfeier mahnte der bayerische Ministerpräsident, dass alle im Kampf gegen Antisemitismus gefragt seien

 27.04.2025

Berlin

»Table Media«: Karin Prien soll Bundesministerin werden

Die CDU-Politikerin soll unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz das Bildungsressort übernehmen. Damit wäre im neuen Kabinett auch eine Jüdin vertreten

 27.04.2025

PLO

Neuer starker Mann im Westjordanland?

Hussein al-Scheich bekleidet das neugeschaffene Amt des Stellvertreters von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas – und ist damit dessen potenzieller Nachfolger

 27.04.2025

Rom

Abschied von Papst Franziskus

Der Beerdigung des gebürtigen Argentiniers wohnten Hunderttausende Menschen bei, darunter Staatsgäste aus aller Welt. Aus Israel waren jedoch keine Spitzenpolitiker angereist

 26.04.2025

Oman

Atomverhandlungen zwischen USA und Iran sollen weitergehen

Der Iran und die USA haben die dritte Runde der Atomverhandlungen beendet und sich auf eine weitere verständigt. Auch diese soll in Muskat stattfinden

 26.04.2025

Schahid Radschaei

Mindestens vier Tote nach Explosion in iranischer Hafenstadt

Ursache des Unglücks soll eine Explosion in einem Treibstofflager im Hafen gewesen sein. Da es über 500 Schwerverletzte gibt, werden weitere Todesopfer befürchtet

 26.04.2025

Schahid Radschaei

Schwere Explosion im Iran: Regierung warnt vor Spekulationen

Über die Ursache der Explosion kursieren unterschiedliche Theorien, auch von einem Sabotageakt Israels ist die Rede. Der Iran warnt jedoch vor spekulativen Berichten über den Vorfall

 27.04.2025 Aktualisiert