Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hält dem ehemaligen früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (CDU) Antisemitismus vor. Dieser habe ein Video mit Verschwörungstheorien eines Mikrobiologen geteilt, sagte Schuster dem Kölner Internet-Portal domradio.de am Montag.
Der Biologe halte die Situation in Israel während der Corona-Pandemie für schlimmer als das, »was Deutschland in der NS-Zeit mit Juden gemacht hat«, kritisierte der Zentralrats-Präsident: »Wer solche Theorien noch weiter verbreitet oder sich solchen Theorien anschließt, der ist in meinen Augen nichts anderes als selber ein Antisemit.«
Schuster forderte von der CDU-Parteispitze »sehr klare Aussagen und Positionen«. Die Partei müsse sich klar von Positionen distanzieren, »die eben nicht nur rechtsaußen sind, sondern die das demokratische Spielfeld verlassen haben«. Die Äußerungen von Maaßen seien kein Ausdruck von Meinungsvielfalt, sondern Volksverhetzung
Am Montagnachmittag ließ CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak verlauten, dass es innerhalb des Bundesvorstandes ein einstimmiges Votum gegeben habe. »Wir distanzieren uns klar von den Inhalten, die Herr #Maaßen in den sozialen Netzwerken geteilt hat und weisen sie auf das Schärfste zurück«, schrieb er. kna