Diplomatie

»Wir stimmen absolut überein«

Felix Klein Foto: Gregor Zielke

Diplomatie

»Wir stimmen absolut überein«

Felix Klein über Konsultationen in Jerusalem und den gemeinsamen Kampf gegen Antisemitismus

von Detlef David Kauschke  08.10.2018 20:02 Uhr

Herr Klein, bei den deutsch-israelischen
Regierungskonsultationen in der vergangenen Woche war Antisemitismus ein Thema. Was wurde in Jerusalem besprochen?

Antisemitische Vorkommnisse in Deutschland werden in Israel sehr aufmerksam wahrgenommen – ebenso wie die Reaktionen darauf. Auch fand die Einrichtung meines Amtes besondere Beachtung. Kanzlerin Merkel und Premier Netanjahu haben darüber gesprochen, wie meine Arbeit unterstützt werden kann. Es ist sehr erfreulich, dass es bei diesem Thema auf beiden Seiten absolute Übereinstimmung gibt.

Wurde Konkretes vereinbart?
Wir haben erstmals separate Gespräche über Themen der Antisemitismusbekämpfung geführt und dabei vereinbart, dies jährlich zu tun – unabhängig von den Regierungskonsultationen. Zudem haben wir eine Reihe von Projekten erörtert, bei denen Deutschland und Israel zusammenarbeiten können. Ein Ziel dabei ist die Verbreitung der Antisemitismusdefinition in Drittstaaten, zum Beispiel in Ländern der Europäischen Union. Außerdem zeigten sich die Israelis sehr interessiert an unseren Erfahrungen mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Sie erwägen, einige Mechanismen in die israelische Gesetzgebung zu übernehmen.

Sind die Aktivitäten gegen Antisemitismus in Jerusalem gebündelt?
Beim israelischen Außenministerium gibt es ein Referat für Antisemitismusbekämpfung, das sehr aktiv ist. Unter anderem hat man im Außenministerium Algorithmen entwickelt, um Judenhass im Internet zu erkennen. Dieses Programm eröffnet auch die Möglichkeit, zu entscheiden, ob man dagegen vorgehen und die Internetplattformen zur Löschung auffordern muss. In dem Bereich haben wir noch keine konkrete Zusammenarbeit vereinbart, weil wir im Bundesinnenministerium erst prüfen müssen, ob dies für Deutschland infrage kommt.

Premierminister Netanjahu hat betont, dass sich der Antisemitismus früher gegen jüdische Menschen richtete, heute zunehmend gegen den jüdischen Staat. Teilen Sie diese Auffassung?
Ja, dem würde ich zustimmen. Auch meiner Beobachtung nach ist der israelbezogene Antisemitismus inzwischen die Hauptform des heutigen Antisemitismus.

Sie planen, in Deutschland ein neues Meldesystem für Vergehen gegen Juden einzuführen. Wann soll es in Kraft treten?
Wir beabsichtigen, in Zusammenarbeit mit der Berliner Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus, dem Zentralrat der Juden und anderen Organisationen im November einen Bundesverband zu gründen. Dann wollen wir nach und nach in den Bundesländern Partner suchen. Es ist ein zivilgesellschaftliches Projekt, begleitet und gefördert von der Politik.

Mit dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus sprach Detlef David Kauschke.

Geburtstag

Zwischen Erinnerung und Zukunft - Rabbiner Nachama wird 75

Historiker, Rabbiner und Kämpfer für den interreligiösen Dialog: der Berliner Andreas Nachama wird 75

von Lukas Philippi  19.11.2026

Buchtour

Francesca Albanese kommt wieder nach Deutschland

Die UN-Sonderberichterstatterin tritt Mitte Dezember bei drei Veranstaltungen auf, zu denen auch Gliederungen von SPD und Linkspartei aufrufen

 19.11.2026

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  19.11.2026

Hintergrund

»Myanmar hat einen Genozid begangen«

Der Internationale Gerichtshof hat erstmals einen Staat für einen Völkermord verurteilt. Auswirkungen könnte das Urteil auch auf das Genozid-Verfahren Südafrikas gegen Israel haben

von Michael Thaidigsmann  19.11.2026

Holocaust -Mahnmal in Berlin

Berlin

Prozess gegen Mittäter nach Anschlag an Holocaust-Mahnmal

Nach dem Angriff auf einen spanischen Touristen am Holocaust-Mahnmal wurde ein mutmaßlicher Gehilfe ermittelt. Rund neun Monate nach der Verurteilung des Haupttäters kommt der Mann vor Gericht

 19.11.2026

Washington D.C.

Wegen Iran: Trump stellt Vance als Nachfolger infrage

Jemand anderes rückt für die Präsidentschaftswahl 2028 zunehmend in den Blick des US-Präsidenten

 19.11.2026

Berlin

Jüdische Studenten kritisieren TU: Neuer Antisemitismusbeauftragter ohne Rücksprache ernannt

Die Studentengruppe Tacheles TU sieht hier ein weiteres Zeichen dafür, dass die Anliegen jüdischer Hochschulangehöriger nicht ausreichend berücksichtigt werden

 19.11.2026

San Francisco

Anthropic mit Rekord-Börsengang: 107,3 Milliarden Dollar

Die Nachfrage beim Börsengang war so groß, dass die von einem jüdischen Geschwisterpaar gegründete KI-Firma sogar mehr Aktien zum Verkauf anbot. Es ist der bisher größte Börsengang geworden

 19.11.2026

Nahost

Trump erwägt offenbar neue Großoffensive gegen Iran

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu versucht offenbar, den amerikanischen Präsidenten für eine weitere gemeinsame Offensive gegen das Mullah-Regime und dessen Atomprogramm zu gewinnen

 19.11.2026