Sicherheit

»Wir haben keine Zeit zu verlieren«

Raketenabwehr »Iron Dome« Foto: Flash90

Verteidigungspolitiker des Bundestags haben sich in Israel ein Bild von dem Raketenabwehrsystem »Arrow 3« gemacht. Man habe sich erklären lassen, »welche Systeme von Bedeutung sind«, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), am Dienstag nach einem Besuch im Verteidigungsministerium in Tel Aviv. »Natürlich ist Arrow 3 nicht uninteressant, weil es darum geht, Raketen abzuwehren, die so hoch geschossen kommen, dass wir das Rüstzeug nicht haben in Deutschland, um solche Raketen abzuwehren.«

Gleichzeitig betonte sie, die Reise der zehnköpfigen Delegation nach Israel sei schon länger geplant gewesen, man sei »nicht auf Einkaufstour« gewesen. »Wir sind also nicht hier mit einem Sack voll Geld, um einzukaufen.« Es gehe vielmehr um einen Austausch mit Vertretern eines Landes, »das seit seiner Existenz immer wieder im Kriegszustand lebt«.

bedrohungslage Die Forderung nach einem Raketenschutzschild für Deutschland war laut geworden, nachdem Russlands Angriff auf die Ukraine auch die Bedrohungslage in Europa verändert hatte. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte am Sonntag in der ARD-Sendung Anne Will, die Bundesregierung erwäge die Errichtung eines Raketenschutzschilds für ganz Deutschland nach israelischem Vorbild.

Strack-Zimmermann sagte: »Wir haben die Situation in Deutschland und Europa, dass wir seit vier Wochen einen Krieg im Herzen Europas erleben.« Nach dem Besuch in Israel müsse man nun »in Ruhe gemeinsam in Berlin überlegen, was kommt überhaupt in der nächsten Zeit auf uns zu«. Es sei kein Geheimnis, dass Deutschland Lücken in der Boden- und Luftabwehr habe, »und auch angesichts des Krieges in der Ukraine sehen wir, dass wir diese Schwäche kompensieren müssen«.

Jedes neue Abwehrsystem müsse aber kompatibel sein »mit dem, was wir schon in Europa haben, was die Nato hat«. Jeder Kauf müsse auch mit den europäischen Partnern abgestimmt werden. »Es geht darum, den bestmöglichen Schutz zu organisieren, für Deutschland, für Europa, für die Nato.« Was die Geschwindigkeit angehe: »Wir haben keine Zeit zu verlieren, wir haben schon sehr viel Zeit verloren.« dpa

Nach Eklat

Vatikan entfernt Jesus-Kind mit Keffiyeh

Nach tagelanger Kritik hat die katholische Kirche nun reagiert, auch wenn sie sich öffentlich nicht äußert

von Nils Kottmann  12.12.2024

Baden-Württemberg

Nach antisemitischen Anfeindungen: Innenminister will Pfarrer schützen

Ein evangelischer Pastor in Langenau bei Ulm wird seit Monaten wegen seiner Kritik an den Hamas-Massakern angefeindet

 12.12.2024

Berlin

Was die Bundesregierung gegen Antisemitismus tun will

Mehr Beauftragte, mehr Programme - und trotzdem mehr Judenhass. Der neue Bericht der Bundesregierung zeigt Fortschritte und Lücken bei der Bekämpfung von Antisemitismus auf. Eine Bilanz der vergangenen vier Jahre

 12.12.2024

Leitartikel

Islamisten als Befreier?

Nach dem Sturz der blutigen Assad-Diktatur atmet die Welt auf. Was die Umwälzungen für den Nahen Osten bedeuten – und für Israels Sicherheit

von Peter R. Neumann  12.12.2024

Europa

Kniefall in Warschau - Söder gedenkt Polens Kriegsopfern

In Warschau legt Markus Söder einen Opferkranz nieder und kündigt polnische Hinweisschilder für Bayerns Gedenkstätten an. Im Gespräch mit dem Regierungschef geht es um einen aktuellen Krieg

 11.12.2024

Meinung

Syrien: Warum machen wir immer wieder den gleichen Fehler?

Der Westen sollte keinem Mann vertrauen, der bislang als Terrorist gesucht wurde

von Jacques Abramowicz  11.12.2024

Meinung

Es sollte uns beschämen, dass Juden in Deutschland sich nicht mehr sicher fühlen können

Ein Gastbeitrag von Adrian Grasse

von Adrian Grasse  11.12.2024

RIAS

Experten kritisieren Normalisierung antisemitischer Narrative

Sie sind überall verfügbar, im Internet und analog: Legenden, die gegen Juden und die Demokratie gerichtet sind. Das zeigt eine neue Studie - und nimmt speziell auch den Rechtsextremismus in den Blick

 11.12.2024

Bern

Schweiz verbietet Hamas

Ein neues Gesetz verbietet die Hamas, Tarn- und Nachfolgegruppierungen sowie Organisationen und Gruppierungen, die im Auftrag der Terrorgruppe handeln. Jüdische Organisationen begrüßen den Schritt

 11.12.2024