Im Fernsehmagazin »Kontraste«, das am Donnerstagabend ausgestrahlt wurde, üben Vertreter des Zentralrats der Juden in Deutschland scharfe Kritik an Hans-Georg Maaßen.
Josef Schuster, Präsident des Zentralrats, sagte in der rbb-Sendung über das CDU-Mitglied und ehemaligen Chef des Bundesverfassungsschutzes: »Jemand, der sich derart in verschwörungsideologischen und antisemitischen Gefilden auch noch wohlzufühlen scheint, steht einer demokratischen Partei nicht gut zu Gesicht.«
Maaßen stehe »einer demokratischen Partei nicht gut zu Gesicht«, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster.
Der Leiter der Bildungsabteilung des Zentralrats, Doron Kiesel, erklärte im Interview, dass, wer auf die Wortwahl Maaßens achte, feststellen könne, »dass das Vokabular, das er benutzt, eines ist, was eine sehr braune, sprich nationalsozialistische Tradition aufweist.«
Empörung Wiederholt sorgte Maaßen in jüngerer Vergangenheit bei Twitter für Empörung, zuletzt unter anderem mit Äußerungen über einen mutmaßlichen »antideutschen und antiweißen Rassismus« und eine vermeintliche »rot-grüne Rassenlehre«. Mit umstrittenen Äußerungen zur Migrationspolitik zieht er zudem den Vorwurf auf sich, rechte Verschwörungsmythen zu nähren.
Vergangene Woche hatten sich bereits der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, zu Maaßen geäußert. Dieser relativiere die Schoa und nutze eine Rhetorik, die »typisch für antisemitische Hetze« sei. Remko Leemhuis, der Direktor des American Jewish Comitee in Berlin, erklärte: »Die CDU sollte sich zu ihm und seinen Äußerungen daher endlich deutlicher positionieren, als das bis jetzt der Fall ist.«
Die CDU prüft inzwischen ein Parteiausschlussverfahren. epd/ja