Judenhass

Verdacht der Volksverhetzung - Ermittlungen gegen Attila Hildmann

Attila Hildmann (Archiv) Foto: imago

Es geht um den Verdacht auf Volksverhetzung, Bedrohung und Verharmlosung des Holocausts: Gegen den Vegan-Koch Attila Hildmann ermitteln mehrere Behörden in Berlin und Brandenburg.

Wie die Berliner Staatsanwaltschaft am Montag twitterte, seien »wegen mutmaßlich antisemitischer öffentlicher Äußerungen Attila Hildmanns« auf sogenannten Hygienedemonstrationen in Berlin Ermittlungen unter anderem wegen des Verdachts der Bedrohung eingeleitet worden.

Der Staatsschutz der Berliner Polizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und Verharmlosen des Holocausts aufgenommen. Von Amts wegen seien zwei Strafermittlungsverfahren eingeleitet worden, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei am Montag auf Anfrage. Teil des Verfahrens wegen des Verdachts der Volksverhetzung sei auch eine mutmaßliche Bedrohung des Grünen-Politikers Volker Beck.

Es geht laut Polizei um Äußerungen, die Hildmann als Anmelder einer Versammlung am Samstag in Berlin getätigt haben soll. Die Polizei habe dem Verfahren öffentlich zugängliches Videomaterial als Beweismittel hinzugefügt. Das Material werde ausgewertet.

Beck, der frühere langjährige Bundestagsabgeordnete, hatte Strafanzeige und Strafantrag »wegen Hildmanns Äußerungen auf der Demonstration gestellt«, wie er auf eine per E-Mail gestellte Anfrage der Deutschen Presse-Agentur schrieb. Dazu erläuterte er: »Das Inaussichtstellen der Todesstrafe für meine Person spricht mir meine Menschenwürde ab und degradiert mich zum bloßen Objekt, dem das Leben auf obendrein demütigende und bloßstellende Art genommen werden soll.«

Beck sagte der Zeitung »Die Welt« (Dienstag): »Es ist fatal, dass die Versammlung nach den ausgesprochenen Drohungen einfach weiter ging.« Er berichtete demnach, nach Hildmanns Drohungen mehrere ähnliche anonyme Hassnachrichten erhalten zu haben. »Da geht es teilweise ganz konkret darum, mich zu ermorden. Es wäre zu viel Arbeit, das jedes Mal anzuzeigen.«

Hildmann erreicht etwa über einen Kanal beim Messenger-Dienst Telegram Tausende Menschen. Seit mehreren Monaten tritt er dort sowie mit Kundgebungen und Autokorsos in Berlin als Gegner der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung in Erscheinung.

Auch die Staatsanwaltschaft Cottbus ermittelt gegen Hildmann wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Es gehe um dessen Kommentare im Internet seit Beginn der Corona-Beschränkungen, sagte ein Sprecher der Behörde am Montag. Es seien einige Anzeigen gegen Hildmann eingegangen. Die Behörde ist zuständig, weil Hildmann in Brandenburg seinen Wohnsitz hat.

Zuvor hatte es Kritik an den Behörden gegeben. Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, etwa sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag): »Es ist schon bemerkenswert, dass die exzessiven Gewaltfantasien und völlig unverhohlenen Drohungen die Strafverfolgungsbehörden bisher nicht die Bohne zu interessieren scheinen.« dpa

Syrien

Menschenrechtler warnen vor Völkermord in Syrien

Hunderte, vielleicht Tausende Alawiten sollen in Syrien von Islamisten ermordet worden sein. Die Gesellschaft für bedrohte Völker befürchtet einen Genozid. Damaskus verspricht die »Rückkehr zur Normalität«

von Christoph Schmidt  10.03.2025

Berlin

»Qualitativer Sprung« bei Angriffen durch Israelhasser

Jörg Reichel, der Vorsitzende der Deutschen Journalisten-Union, und zwei seiner Kollegen wurden am Samstag von sogenannten »pro-palästinensischen Aktivisten« attackiert. Im Interview spricht er über den Angriff

von Imanuel Marcus  10.03.2025

Militärseelsorge

Militärrabbiner Ederberg: Offenes Ohr für Soldaten im Norden

Arbeit bei der Bundeswehr sei Dienst an der Gesellschaft insgesamt, den er als Rabbiner gerne tue, sagt Ederberg

 10.03.2025

Thüringen

Rechtsextreme AfD zerrt Stephan Kramer vor Untersuchungsausschuss

Der Partei ist der Verfassungsschutzchef ein Dorn im Auge, weil sie in Thüringen als gesichert rechtsextremistisch gilt

 10.03.2025

Hamburg

Meron Mendel und Saba-Nur Cheema mit Buber-Rosenzweig-Medaille geehrt

Der Historiker Meron Mendel und die Politologin Saba-Nur Cheema haben die Buber-Rosenzweig-Medaille erhalten - für ihr Engagement für interreligiöse Verständigung. Die Preisträger sind nicht unumstritten

 10.03.2025

Brandenburg

Freundeskreis Israel des Landtags konstituiert sich neu

Den Vorsitz wird voraussichtlich der SPD-Abgeordnete Sebastian Rüter übernehmen

 10.03.2025

Weimar

Erneut Stolpersteine beschmiert

Bereits im Februar waren in der Stadt Stolpersteine beschmiert worden

 10.03.2025

In eigener Sache

Zachor!

Warum es uns besonders wichtig ist, mit einer Sonderausgabe an Kfir, Ariel und Shiri Bibas zu erinnern

von Philipp Peyman Engel  10.03.2025 Aktualisiert

München

Syrer randalieren vor Jüdischem Museum und spucken auf Fotos von Hamas-Geiseln

Einer der Täter trat einen Wachmann und zückte ein Messer. Erst als die Polizei zu schießen drohte, ließ er sich festnehmen

 09.03.2025