Judenhass in Berlin

»Gefahr antisemitischer Parolen«: Polizei verbietet weitere palästinensische Demonstration

Antisemitische und israelfeindliche Demonstration am 8. April in Berlin-Neukölln Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Die Berliner Polizei hat erneut eine pro-palästinensische Demonstration verboten. Das Verbot gelte für die Demonstration »Für eine neue Zukunft im Nahen Osten«, die am Samstagnachmittag stattfinden sollte, wie die Behörde am Freitag mitteilte.

Das Verbot gelte bis zum 1. Mai auch für mögliche Ersatzveranstaltungen. Als Begründung nannte die Polizei, es bestehe die »unmittelbare Gefahr«, dass es zu volksverhetzenden und antisemitischen Parolen, Gewaltausbrüchen und Gewaltverherrlichung komme. Vom Veranstalter seien bis zu 3000 Teilnehmer erwartet worden, sagte ein Polizeisprecher.

Die Kundgebung sollte am U-Bahnhof Bernauer Straße an der Ecke Brunnenstraße/Badstraße stattfinden. In unmittelbarer Nähe findet sich das Gemeindezentrum Lauder Yeshurun.

In den vergangenen Wochen hatte die Polizei mehrere Demonstrationen palästinensischer Gruppen gegen die Politik Israels verboten, weil sie antisemitische Parolen und Gewalttätigkeiten erwartete. Gerichte hatten das Vorgehen bestätigt.

Zuvor hatten unter anderem am Samstag des Osterwochenendes Teilnehmer einer Palästina-Demonstration massiv israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen. dpa/ja

Meinung

Gaza: Das falsche Spiel der Vereinten Nationen

Die UN ist kein neutraler Akteur im Gazakrieg. Ihre Vertreter scheuen sich nicht, irreführende Zahlen in Umlauf zu bringen und die Hamas als legitime politische Kraft zu präsentieren

von Jacques Abramowicz  03.09.2025

SP-Politikerin Samira Marti an will mit den Grünen eine ausserordentliche Session zu Gaza einberufen.

Schweiz

Links-Grün fordert Gaza-Session

SP und Grüne wollen eine außerordentliche Session zur humanitären Krise in Gaza im Schweizer Parlament durchsetzen

von Nicole Dreyfus  03.09.2025

Meinung

Marlene Engelhorn, die Gaza-Flotille und deutsche Schuldabwehr

Die Familie der BASF-Erbin hat an der Ermordung von Juden mitverdient. Nun diffamiert sie den jüdischen Staat, um sich selbst im Gespräch zu halten

von Antonia Sternberger  03.09.2025

Washington D.C.

Kongress-Ausschuss veröffentlicht Epstein-Dokumente

Kaum ist das Repräsentantenhaus aus der Sommerpause zurück, nimmt das Thema Epstein-Affäre wieder Fahrt auf

 03.09.2025

Chemnitz

Kulturhauptstadt prüft Antisemitismusvorwurf

Vor dem letzten Ausstellungswochenende in Chemnitz bekommt das Street-Art-Festival Ibug erhöhte Aufmerksamkeit. Es gibt Antisemitismusvorwürfe

von Katharina Rögner  03.09.2025

Sachbuch

Die Gruppe 47, Günter Grass und die ersten »Shitbürger«

»WELT«-Herausgeber Ulf Poschardt rechnet in seinem neuen Bestseller »Shitbürgertum« auch mit der Kontinuität des deutschen Judenhasses ab. Ein exklusiver Auszug

von Ulf Poschardt  02.09.2025

Faktencheck

Es gibt keine politischen Morde an AfD-Kandidaten

Einige AfD-Kandidaten sterben vor der NRW-Wahl. Manche im Netz meinen, das gehe nicht mit rechten Dingen zu. Die Polizei hat die Fälle untersucht - und klare Ermittlungsergebnisse

 02.09.2025 Aktualisiert

Berlin

Senatorin fordert konsequentere Strafverfolgung bei Uni-Besetzungen

Freie Universität wie Humboldt-Universität und Technische Universität in Berlin waren wiederholt Schauplatz zum Teil gewalttätiger Proteste »pro-palästinensischer« Aktivisten

 02.09.2025

Rechtsterror

»Der Schmerz wird immer größer« - 25 Jahre nach dem ersten NSU-Mordanschlag

Vor 25 Jahren begann die Mordserie der rechtsextremen Terrorgruppe NSU. Bis heute leiden die Hinterbliebenen der Opfer an dem Verlust, aber auch an mangelnder Aufarbeitung und einem Fokus auf die Täter

von Julia Riese, Jutta Olschewski  02.09.2025