Berlin

Staatsanwaltschaft und Polizei aktualisieren Antisemitismus-Leitfaden

Schoa-Verharmlosung bei einer Corona-Demo Foto: imago images/aal.photo

Polizei und Generalstaatsanwaltschaft in Berlin haben ihren Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten überarbeitet und ergänzt. Er enthält nun insbesondere auch eine umfangreiche Übersicht von antisemitischen Chiffrierungen, Bildern und Symbolen, wie die Berliner Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte. Erklärt werden beispielsweise Schlüsselbegriffe aus der antisemitischen und verschwörungsgläubigen Szene wie »Globalisten«, »Zinsknechtschaft«, »Großer Austausch«, »Kindermörder Israel« oder »Sechs-Millionen-Lüge«.

Antisemitismus zeige sich nicht nur offen durch Beschimpfungen oder Angriffe auf Jüdinnen und Juden oder Einrichtungen jüdischen Lebens und jüdischer Kultur, so die Staatsanwaltschaft. Verbreiteter und in ihrer Subtilität besonders gesellschaftszersetzend seien Bilder, Symbole und Codes, die antisemitisches Gedankengut enthalten.

»Für viele sind diese nicht ohne Weiteres erkennbar - auch nicht immer für Polizistinnen und Polizisten oder Staatsanwältinnen und Staatsanwälte«, so die Strafverfolgungsbehörde.

Der aktualisierte Leitfaden biete klare Definitionen und Beispiele für antisemitische Straftaten sowie Informationen, wie man solche Vorfälle erkennen und melden kann. Darüber hinaus enthalte er Hinweise zu Ressourcen für Betroffene und Unterstützungsangebote, die helfen, mit den Folgen von Antisemitismus umzugehen.

Erarbeitet wurde er den Angaben zufolge mit Unterstützung aus der Zivilgesellschaft. Er richte sich in erster Linie an die Strafverfolgungs- und Ermittlungsbehörden, sei aber auch für alle im Internet abrufbar. epd

Rom

Botschafter in Italien: Antisemitismus ist Angriff auf Demokratie

Zur Debatte in der Residenz des Botschafters in Rom wurden auch Felix Klein und sein italienischer Amtskollege General Pasquale Angelosanto erwartet

 04.03.2025

Washington/Kiew

Trump-Regierung stoppt Militärhilfe für Ukraine

Donald Trump lässt seinen Drohungen Taten folgen - und entzieht der Ukraine vorerst die Unterstützung im Verteidigungskrieg gegen Russland. Die Warnungen und Hilferufe aus Kiew werden nicht erhört

 04.03.2025

Israel

»Wenn die Hamas nicht bald die Geiseln freilässt, werden die Tore Gazas geschlossen und die Tore zur Hölle geöffnet«

Verteidigungsminister Katz erhöht den Druck auf die Terrororganisation

 04.03.2025

Berlin

Judenhass an Unis: Klein will Einsatz des Verfassungsschutzes

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung spricht sich dafür aus, Judenhass an deutschen Universitäten stärker durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen

 04.03.2025 Aktualisiert

NS-Raubkunst

Welfenschatz: Verkauf von 1935 wird nochmals geprüft

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz hat einer erneuten Befassung der Beratenden Kommission zugestimmt

 03.03.2025

USA

Die Ukraine als Opfer von Trumps »gesundem Menschenverstand«

Was sehen Ukrainer in der beispiellosen Konfrontation zwischen Präsident Trump und Präsident Selenskyj in Washington? Eine Einordnung von Michael Gold

von Michael Gold  02.03.2025

Washington

Offene Herabwürdigung im Weißen Haus: Disput zwischen Selenskyj und Trump schockt die Welt

Nach der Eskalation in Washington verweigert Selenskyj eine Entschuldigung, Trump zieht sich nach Florida zurück, und Europa fragt: Wie geht es in der Ukraine weiter?

von Julia Naue, Luzia Geier, Michael Donhauser  01.03.2025

Rechtsradikalismus

Pia Lamberty: AfD ist rechtsextreme Partei mit menschenfeindlichen Ideen

Die Radikalisierung in der gesamten Gesellschaft seit der Corona-Pandemie müsse in den Blick genommen werden, so die Extremismus-Expertin

 28.02.2025

Washington D.C./Berlin

Trump: Nicht enttäuscht über AfD-Wahlergebnis

Der US-Präsident betont, seine Regierung habe »ein hervorragendes Verhältnis zu allen Gruppen in Deutschland«. Aktuell habe die Bundesrepublik »eine Menge Dinge am Laufen«

 28.02.2025