Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat mit Vertretern der jüdischen Gemeinschaft über Antisemitismus in Deutschland gesprochen. Es gelte, entschieden gegen antisemitische Gewalt und Hetze vorzugehen, »ganz gleich, aus welcher Richtung sie kommt«, sagte Seehofer laut Ministeriumsangaben am Dienstagabend.
Die Sorgen von Jüdinnen und Juden seit dem Anschlag auf die Synagoge in Halle seien »sehr ernst« zu nehmen, erklärte der Minister und verwies auf ein seitdem beschlossenes Sicherheitspaket. Für ein »lebendiges und unbeschwertes jüdisches Leben in Deutschland« müssten Staat und Gesellschaft noch enger als bisher zusammenwirken.
Zentralrat Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, erinnerte daran, dass der Anschlag von Halle die »ohnehin vorhandene Verunsicherung in der jüdischen Gemeinschaft noch verstärkt« habe. Es gehe nun darum, »unser Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates zu erhalten«. Dafür brauche es ausreichende Sicherheitsvorkehrungen für jüdische Einrichtungen, eine schlagkräftige Justiz und einen »beherzten und nachhaltigen Kampf auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen« gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus.
An der Begegnung nahmen den Angaben zufolge rund 20 Vertreter jüdischer Einrichtungen und Gemeinden aus ganz Deutschland, Sicherheitsexperten sowie sowie der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, teil. Man habe sich auf die Einrichtung eines Runden Tisches verständigt, an dem man sich regelmäßig zum Thema Sicherheit austauschen wolle. kna