Bitburger Gespräche

Schuster für härtere Strafen gegen Antisemitismus im Netz

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Foto: picture alliance/dpa

Antisemitismus im Internet muss nach Ansicht des Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, konsequenter verfolgt werden. Dafür müssten »Strafbarkeitslücken« geschlossen werden, sagte er am Freitag in Trier. Er plädierte zudem dafür, dass Aufrufe zur Vernichtung eines Staates, »egal von welchem«, eindeutige juristische Konsequenzen haben müssten. Die Parteien sollten dafür einen entsprechenden Paragrafen im Strafgesetzbuch verankern. Härtere und klarere Strafen seien ein notwendiges Signal.

Schuster sagte, Antisemitismus gehöre inzwischen in bestimmten Gruppen »regelrecht dazu« und werde fast als ein Aufnahmeritual angesehen. Antisemitismus als Volksverhetzung dürfe jedoch nie dazu gehören. Die Gesellschaft solle sich fragen, gegen welche Tendenzen wehrhaft vorgegangen werden müsse.

Schuster äußerte sich im Rahmen der 68. Bitburger Gespräche, zu denen die Stiftung Gesellschaft für Rechtspolitik und das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier eingeladen hatten. »Gegen Antisemitismus hilft: Bildung, Bildung, Bildung«, betonte er.

Kräfte gegen die liberale Demokratie

Generell konstatierte Schuster eine negative Veränderung des gesellschaftlichen Klimas und rief dazu auf, Diskriminierungen jeglicher Form zu ächten. Es gebe in Deutschland Kräfte, die insgesamt mit den Freiheiten einer liberalen Demokratie haderten.

Die Bitburger Gespräche, die von der Gesellschaft für Rechtspolitik seit 1972 durchgeführt werden, wollen als Dialogformat Akteure aus Politik, Staat, Kirchen, Wirtschaft, Medien und weitere gesellschaftlichen Institutionen zusammenführen.

USA

Was hinter dem möglichen Rückzug von Elon Musk aus dem Weißen Haus stecken könnte

»Politico« zufolge mehren sich Spekulationen über wachsenden Unmut rund um Musk

von Luzia Geier  02.04.2025

Bayern

NS-Raubkunst: Staatsminister um den Schlaf gebracht

Bayerns Kunstminister Markus Blume hat gleich mehrere Untersuchungen angekündigt. Auf seine eigene Rolle ging er kaum ein

von Michael Thaidigsmann  02.04.2025

München

Wie ein Münchner Jude mit Postkarten gegen Hitler kämpfte

Lange war er vergessen, jetzt hat sein Enkel ein Buch über ihn geschrieben: Benno Neuburger kämpfte mit anonymen Postkarten gegen die Nazis - bis er ein Detail übersah, das ihn verriet

von Christoph Renzikowski  02.04.2025

Weimar

Rede von Omri Boehm bei Buchenwald-Gedenken abgesagt

Wegen der Einladung Boehms habe sich ein Konflikt mit Vertretern der israelischen Regierung angebahnt, in den man die KZ-Überlebenden nicht hineinziehen wolle, so Gedenkstellenleiter Jens Christian Wagner

 02.04.2025

NS-Widerstand

Dietrich Bonhoeffer: Vor 80 Jahren hingerichtet - bis heute verehrt

Dietrich Bonhoeffer bezahlte seinen Widerstand gegen die Nazis mit dem Leben. Heute wird der evangelische Theologe von Christen in aller Welt verehrt. Dass er von Radikalen vereinnahmt wird, missfällt seiner Familie

 02.04.2025

Vor 45 Jahren

Der Dachauer Hungerstreik und seine Hintergründe

Die Bundesrepublik Deutschland sollte endlich anerkennen, dass auch Sinti und Roma im NS-Regime Opfer eines Völkermords geworden waren

 02.04.2025

Bildung

Historiker plädiert für mehr Antisemitismus-Prävention bei Lehrern

Es gäbe oft Probleme, Formulierungen und Codes der rechtsextremen Szene zu erkennen

 02.04.2025

Berlin

»Wunder der Geschichte«: Der Zentralrat der Juden in Deutschland wird 75

Die früheren Bundespräsidenten Gauck und Wulff würdigen den jüdischen Dachverband

von Imanuel Marcus  02.04.2025

Interview

»Die UNRWA ist komplett von der Hamas durchseucht«

Dirk Niebel über die Kritik am Hilfswerk für Palästinenser, Verwicklungen in den Terror und andere Wege der Unterstützung

 02.04.2025