Wegen des ausufernden Judenhasses in Deutschland hat der Bundesverband RIAS kurz vor Rosch Haschana Alarm geschlagen. Antisemitische Vorfälle gebe es weiterhin auf einem hohen Niveau, erklärte Benjamin Steinitz, der Geschäftsführer der Organisation.

Er warnte vor einer Normalisierung des Antisemitismus. Fünf Tage vor dem ersten Jahrestag der Massaker des palästinensischen Terrors im Süden Israels sprach Steinitz im selben Zusammenhang von einer »Zäsur im Leben von Jüdinnen und Juden weltweit.«

Noch während der Massaker des 7. Oktobers sei es zu ersten antisemitischen Reaktionen in Deutschland gekommen. »Doch nicht nur in Deutschland, sondern weltweit wurde und wird die genozidale Gewalt der Massaker geleugnet, bagatellisiert oder als ›legitimer Widerstand‹ verherrlicht«, heißt es in einer Erklärung von Benjamin Steinitz.

Übergriffe und Falschinformation

»Die Mobilisierung zu israelfeindlichen Versammlungen, bei denen es immer wieder zu antisemitischen Vorfällen kommt, hält an«, erklärte er. »Regelmäßig kommt es hierbei zudem zu gewaltsamen Übergriffen gegen Journalistinnen und Journalisten und zur Verbreitung von Falschinformationen.«

Steinitz warnte: »Für Jüdinnen und Juden gibt es seit der Zäsur des 7. Oktobers keine Atempause.« Der sprunghafte Anstieg antisemitischer Vorfälle präge bis heute den Alltag jüdischer Communities und schränke ein offenes jüdisches Leben weiter ein.

Am Arbeitsplatz, im Wohnumfeld, in Schulen aber auch auf Social-Media-Plattformen werde antisemitischer Hass sichtbarer als zuvor. Erschreckend sei »das gesamtgesellschaftliche Ausmaß des Antisemitismus bis hinein in die Universitäten«.

Islamistisches Spektrum

Auch sprach Steinitz das »massiv gestörte« Sicherheitsempfinden jüdischer Gemeinschaften durch Vorfälle extremer Gewalt an, die insbesondere aus dem islamistischen Spektrum kämen. Dabei erwähnte er den Terroranschlag von Solingen im August und den versuchten Anschlag auf das israelische Konsulat und das NS-Dokumentationszentrum am Jahrestag des Olympia-Attentats in München. Zu letzterem Vorfall kam es am 5. September.

Judenhass müsse deutlich als solcher benannt werden, aber in der öffentlichen Debatte spiele dieser kaum noch eine Rolle. »Auch die antisemitischen Massaker vom 7. Oktober und ihre Auswirkungen für jüdische Communities weltweit werden immer weniger thematisiert. Die unterschiedlichen Sichtweisen von Betroffenen, deren alltägliche Erfahrungen werden in der Mehrheitsgesellschaft nur unzureichend wahrgenommen«, betonte Benjamin Steinitz.

»Weckruf für die Mehrheitsgesellschaft«

»Das hohe Niveau antisemitischer Vorfälle muss ein Weckruf für die Mehrheitsgesellschaft sein: Antisemitismus muss konsequent in allen gesellschaftlichen Bereichen geächtet und bekämpft werden«, forderte der RIAS-Chef. »Es muss auch jenseits des Jahrestages mehr über den Anstieg antisemitischer Vorfälle und die Auswirkungen antisemitischer Gewalt gesprochen werden, die Jüdinnen und Juden seit dem 7. Oktober erfahren.«

Die Bundespolitik sei in der Pflicht, konkret Solidarität mit Jüdinnen und Juden zu zeigen. Diesen Hinweis verband Steinitz mit Kritik an den Fraktionen im Bundestag: Ein Jahr nach dem 7. Oktober sei ein interfraktioneller Entschließungsantrag zur Antisemitismus-Bekämpfung noch immer nicht zustande gekommen. im