Konferenz

Regierungschefs befassen sich mit Anschlag von Halle

Die Ministerpräsidentenkonferenz tagt am Donnerstag und Freitag auf Schloss Elmau. Foto: imag

Der antisemitische Anschlag vom 9. Oktober in Halle wird auch Thema der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder. Sachsen-Anhalt habe viel Anteilnahme aus allen Bundesländern erfahren, erklärte Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) am Dienstag in Magdeburg.

Diskutiert werden soll bei der Konferenz der Schutz der Synagogen und anderer jüdischer Einrichtungen in Deutschland. Zudem soll es um strafrechtliche Maßnahmen im Bereich des Rechtsextremismus gehen.

BAYERN Die Ministerpräsidentenkonferenz tagt am Donnerstag und Freitag auf Schloss Elmau. Weitere Themen sind der Klimaschutz und die Energiewende, der flächendeckende Ausbau des Mobilfunks, der Rundfunk sowie gleichwertige Lebensverhältnisse. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nimmt nach Angaben der Staatskanzlei an der Jahreskonferenz teil.

Bei dem Anschlag von Halle am 9. Oktober hatte ein schwer bewaffneter Mann zwei Menschen erschossen und auf der Flucht zwei weitere schwer verletzt. Der Täter hatte zuvor versucht, in die Synagoge einzudringen, was misslang. Der 27-Jährige handelte aus antisemitischen und rechtsextremistischen Motiven.  epd

Soziale Medien

Raus aus X?

Die Journalistin Sarah Cohen-Fantl und der Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees diskutieren, ob man auf der Plattform bleiben sollte.

 15.12.2024

Berlin

SPD-Mitglieder von Rechtsradikalen attackiert

Ein Mann wurde zu Boden geworfen und mit Springerstiefeln in Gesicht und Bauch getreten

 15.12.2024

Porträt

Der Sinneswandler

Derviş Hizarcı ist Muslim und kämpft gegen Judenhass in der Community. Eine Begegnung in Berlin

von Canan Topçu  14.12.2024

Weiden

Muslimischer Prediger rief zur Tötung von Juden auf – Bewährungsstrafe

Neben der Freiheitsstrafe auf Bewährung wurde dem Mann eine Geldstrafe auferlegt

 13.12.2024

Israel

TV-Bericht: Netanjahu wurde vor dem 7. Oktober von zwei Seiten vor Angriff gewarnt

Im Krankenhaus soll der Ministerpräsident auf die Bedrohung angesprochen worden sein. Sein Büro spricht von »Verleumdung und Lügen«

 13.12.2024

Nahost

Acht Hamas-Mitglieder in Gaza getötet

Zu den Terroristen gehört ein Mann, der am Massaker vom 7. Oktober 2023 in Israel beteiligt war

 13.12.2024

Berlin/Jerusalem/Tel Aviv

60 Jahre diplomatische Beziehungen: Deutsch-israelischer Buchmesse-Pavillion abgesagt

Regierungsbeamte in Israel sind enttäuscht. Die Bundesregierung sieht die Sache anders

 13.12.2024 Aktualisiert

Meinung

Wenn Social Media zur Gefahr für die Demokratie wird

Politik und Plattformbetreiber müssen konsequent gegen Desinformation und Hetze vorgehen

von Anna Staroselski  12.12.2024

Berlin

Roth: Israelische Angriffe auf syrische Waffenlager verständlich

Israels Luftwaffe bombardiert seit dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad massiv militärische Einrichtungen in Syrien. Der SPD-Politiker zeigt dafür zum Teil Verständnis

 12.12.2024