Islamistische Szene

Razzia bei verbotenen Organisationen Hamas und Samidoun

Polizisten bei der Razzia in einem Moscheeverein in Berlin nach dem Verbot der Terrormiliz Hisbollah durch das Bundesinnenministerium im April Foto: imago images/snapshot

Ermittler sind am Donnerstag mit einer Razzia gegen mutmaßliche Anhänger der verbotenen palästinensischen Terror-Organisationen Hamas und des Islamisten-Netzwerks Samidoun vorgegangen. Das Bundesinnenministerium teilte am Donnerstagmorgen mit, durchsucht würden 15 Objekte in vier Bundesländern. Angeordnet wurde die Razzia demnach von den Verwaltungsgerichten in Berlin, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

Bei der Razzia handelt es sich den Ministeriumsangaben zufolge um vereinsrechtliche Durchsuchungsmaßnahmen, um das Anfang des Monats ergangene Verbot von Hamas und Samidoun durchzusetzen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte die beiden islamistischen Organisationen am 2. November verboten. Sie sagte zu der Durchsuchung in vier Bundesländern, ihr Haus setze das konsequente Vorgehen gegen radikale Islamisten fort: »Mit den Verboten von Hamas und Samidoun in Deutschland haben wir das klare Signal gesetzt, dass wir keinerlei Verherrlichung oder Unterstützung des barbarischen Terrors der Hamas gegen Israel dulden.«

Islamisten und Antisemiten dürften sich »hier nirgendwo sicher fühlen. Diese Extremisten müssen mit der ganzen Härte des Rechtsstaats rechnen. Wir haben die islamistische Szene fest im Blick«, unterstrich die SPD-Politikerin. epd

Rechtsextremismus

Zentralrat der Juden: Die AfD ist eine Partei, in der sich Antisemiten zu Hause fühlen können

AfD-Politiker relativieren unter anderem die Schoa und fordern eine Abkehr von der Erinnerungskultur, betont Josef Schuster

 16.09.2024

Diplomatie

Katz: »Borrell ist ein Antisemit und Israelhasser«

Der EU-Außenbeauftragte steht wegen seiner umstrittenen Äußerungen massiv in der Kritik

von Michael Thaidigsmann  16.09.2024

USA

Diese Trump-Vertraute ist sogar vielen seiner Anhänger zu rechts

Die jüdische Influencerin Laura Loomer, die neuerdings vermehrt an der Seite von Ex-Präsident Donald Trump in Erscheinung tritt, besorgt manche Parteikollegen des Republikaners

von Julia Naue  16.09.2024

Jahrestag

Niederländer gedenken der Befreiung mit besonderer Geste

Im September 1944 befreiten die Alliierten die ersten Ortschaften in den Niederlanden von der Nazi-Besatzung. Auf dem US-Ehrenfriedhof erinnern die Einheimischen mit einer besonderen Aktion an die Ereignisse von damals.

von Mike Corder  16.09.2024

Sachbuch

»Gesundheitlich gut, aber …«

Shelly Kupferberg, Ahmad Mansour und Josef Schuster haben sich 2023 zu vier Gesprächen getroffen. Ein Auszug aus dem dritten Kapitel »Nach dem 7. Oktober«

 16.09.2024

Analyse

In Brandenburg kann Kanzler Scholz nur verlieren

Die SPD liefert sich mit der AfD ein Kopf-an-Kopf-Rennen

von Carsten Hoffmann, Jörg Blank, Martina Herzog, Michael Fischer  16.09.2024

Vereitelter Anschlag

Netanjahu drückt Trump seine Solidarität aus

Ein weiterer Attentäter hatte am Sonntag versucht, US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump zu ermorden

 16.09.2024

Berlin

Volker Beck fordert von Rauch Verurteilung israelfeindlicher Demonstranten

Die Aktivisten wollen Becks Vortrag an der Universität verhindern. So reagiert die Uni

von Nils Kottmann  15.09.2024

Hannover

Landtag mit Hamas-Dreieck beschmiert

Die Polizei ermittelt gegen Unbekannt - Antisemitismus-Beauftragter empört über Schmierereien

 15.09.2024