Wieder einmal ist Israel von einer Einrichtung der UNO verurteilt worden, und wieder einmal runzelt man darüber nicht nur im jüdischen Staat die Stirn. Die Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) hat in der vergangenen Woche eine Resolution verabschiedet, in der Israel für seine archäologischen Grabungen am Tempelberg und in der Jerusalemer Altstadt scharf kritisiert wird.
Außerdem wird der jüdische Staat beschuldigt, »illegale Maßnahmen gegen die freie Religionsausübung sowie gegen den Zugang von Muslimen zur Al-Aqsa-Moschee« zu ergreifen und seit 1967 Versuche zu unternehmen, den Status quo des Tempelbergs zu ändern.
Eingebracht worden war die Resolution von den UNESCO-Vertretungen Algeriens, Ägyptens, Kuwaits, Marokkos, Tunesiens und der Vereinigten Arabischen Emirate. Sie wurde mit einer Mehrheit von 26 Ja-Stimmen bei 25 Enthaltungen angenommen. Mit Nein stimmten lediglich die USA, Deutschland, Großbritannien, die Niederlande, Tschechien und Estland.
rachels grab In dem Beschluss heißt es zudem, dass Rachels Grab bei Bethlehem und das Grab der Patriarchen in Hebron »muslimische Stätten« und »Teil eines palästinensischen Staates« seien. Im ursprünglichen Resolutionsentwurf war überdies die Kotel als »integraler Bestandteil der Al-Aqsa-Moschee« und Jerusalem als »besetzte Hauptstadt Palästinas« bezeichnet worden. Diese Sätze wurden jedoch wieder gestrichen, um mehr Ja-Stimmen zusammenzubekommen.
Mit der Entschließung positioniert sich die UNESCO erneut deutlich gegen Israel und übernimmt das palästinensische Narrativ, nach dem der jüdische Staat versucht, sich den Tempelberg anzueignen, die Muslime von dort zu vertreiben und die Al-Aqsa-Moschee zu zerstören.
Diese Unterstellungen werden von der israelischen Regierung immer wieder entschieden zurückgewiesen. Mit der Verabschiedung der Resolution wurde aber auch ein exklusiver islamischer Anspruch auf religiöse Stätten bekräftigt, die dem Judentum heilig sind. Wie kommt die UNESCO dazu, so etwas zu tun?
Die Antwort liegt in ihrer Zusammensetzung und in ihrem Modus Operandi begründet. Es gilt das Prinzip: ein Staat, eine Stimme. Die Qualität der Beschlüsse ist somit eine Frage von Mehrheiten, und die sind nicht nur in der UNESCO, sondern auch in fast allen anderen UN-Gremien auf der Seite der arabischen und islamischen Länder. Diese Staaten bilden gemeinsam mit den »Blockfreien« eine Überzahl. Innerhalb dieser Mehrheit unterstützt man sich gegenseitig, wählt sich in verschiedene Gremien und sorgt dafür, dass Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land möglichst nicht zur Sprache gebracht werden.
Gleichzeitig erwidern die Autokratien, Despotien und Diktaturen in der UNO seit dem Sechstagekrieg von 1967 die westliche Kritik an ihren Menschenrechtsverstößen immer wieder mit lautstarken Angriffen auf Israel – um auf diese Weise ein eigenes Engagement in Menschenrechtsfragen zu simulieren.
vielfalt Das oberste Entscheidungs- und Kontrollorgan der UNESCO ist die Generalkonferenz, die alle zwei Jahre zusammentritt. In der Zwischenzeit übernimmt der Exekutivrat die Geschäftsführung und verabschiedet gegebenenfalls auch Resolutionen – wie die aktuelle gegen Israel. Dem Rat gehören 58 Mitgliedsstaaten an, die von der Generalkonferenz gewählt werden.
Laut UNESCO-Verfassung muss bei dieser Wahl »die Vielfalt der Kulturen und eine ausgewogene geografische Verteilung« berücksichtigt werden. Doch wann immer es um den jüdischen Staat geht, haben Vielfalt und Ausgewogenheit rasch ein Ende.
Schon 1974 schloss die UNESCO Israel auf arabischen Druck aus, erst vier Jahre später wurde die Ächtung wieder aufgehoben. In den 90er-Jahren boykottierte der seinerzeitige UNESCO-Chef Federico Mayor sämtliche internationalen Konferenzen in Jerusalem und verweigerte alle Treffen mit israelischen Offiziellen.
Anfang 2014 sagte die UNESCO ihre geplante Ausstellung »Das Volk, das Buch, das Land: die 3500-jährige Beziehung zwischen Juden und Israel« in Paris ab, nachdem arabische Staaten, die diese Beziehung rundweg leugnen, protestiert hatten. Es gehe um das »Schreiben oder Umschreiben der Geschichte«, sagte Hamdan Taha, Direktor des palästinensischen Departments für Altertümer, schon im Sommer 2010.
Deshalb drängten die Palästinenser in die UNESCO und wurden vor vier Jahren schließlich auch dort aufgenommen. Dieser Beitritt sei Teil einer »kulturellen Intifada«, wie es der israelische Archäologe Gabriel Barkai ausdrückt.
