Berlin

»Queers for Palestine« demonstrieren in Berlin

Das Phänomen »Queers for Palestine« wurde zunächst in England beobachtet, bevor es auch nach Deutschland kam. Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Hunderttausende ziehen am Samstag wieder für die Rechte der queeren Community durch die Stadt. Die Organisatoren des 46. Christopher Street Day (CSD) erwarten bis zu einer halben Million Menschen, die unter dem Motto »Nur gemeinsam stark - Für Demokratie und Vielfalt« durch Berlin bis zur Siegessäule ziehen.

Am Nachmittag ist außerdem im Stadtteil Neukölln die Demo »Queers for Palestine« der Internationalistischen Queer Pride (IQP) geplant, zu der 15.000 Teilnehmende angemeldet sind. Die Veranstalter des CSD äußerten sich auf Nachfrage nicht dazu, distanzierten sich aber ausdrücklich von »Muslimfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus«.

Das Phänomen »Queers for Palestine« wird von Kritikern als deutlicher Widerspruch angesehen, denn in den palästinensischen Gebieten – vor allem in Gaza – werden Homosexuelle verfolgt und sogar ermordet.

»Hühner für KFC«

Am Mittwoch nahm Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in seiner Rede vor dem amerikanischen Kongress zu Bewegungen wie »Queers for Palestine« und »Gays for Gaza« Stellung: »Sie könnten ebenso Schilder mit der Aufschrift ›Hühner für KFC‹ hochhalten.«

Der größere CSD in Berlin gilt als eine der größten Veranstaltungen der lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans-, intergeschlechtlichen und queeren Community in Europa.

In der Vergangenheit hatte der Regierende Bürgermeister die Eröffnungsrede gehalten, doch hinter den Kulissen herrscht nun Verärgerung: Im vergangenen Jahr hatte Kai Wegner (CDU) bei dieser Gelegenheit in Aussicht gestellt, eine Bundesratsinitiative für die Aufnahme von queeren Menschen in Artikel 3 des Grundgesetzes voranzutreiben. Die CSD-Verantwortlichen hatten ihn zuletzt mehrfach gedrängt, Wort zu halten.

Schwer zu gewinnen

Dass Wegner sein Wort gerne halten würde, gilt als sicher. Allerdings hat eine Bundesratsinitiative nur Erfolg, wenn es dafür in der Länderkammer eine Zweidrittelmehrheit gibt. Die ist nicht gerade wahrscheinlich - vor allem CDU-geführte Länder dürften schwer dafür zu gewinnen sein.

Berlin scheiterte zuletzt 2018 mit einem ähnlichen Vorstoß. Es wird befürchtet, dass ein erneuter Anlauf bei einem weiteren Fehlversuch nahezu aussichtslos sei. Wegner hat trotzdem angekündigt, am Samstag zu der Veranstaltung zu kommen. dpa/ja

Weiden

Muslimischer Prediger rief zur Tötung von Juden auf – Bewährungsstrafe

Neben der Freiheitsstrafe auf Bewährung wurde dem Mann eine Geldstrafe auferlegt

 13.12.2024

Israel

TV-Bericht: Netanjahu wurde vor dem 7. Oktober von zwei Seiten vor Angriff gewarnt

Im Krankenhaus soll der Ministerpräsident auf die Bedrohung angesprochen worden sein. Sein Büro spricht von »Verleumdung und Lügen«

 13.12.2024

Nahost

Acht Hamas-Mitglieder in Gaza getötet

Zu den Terroristen gehört ein Mann, der am Massaker vom 7. Oktober 2023 in Israel beteiligt war

 13.12.2024

Berlin/Jerusalem/Tel Aviv

60 Jahre diplomatische Beziehungen: Deutsch-israelischer Buchmesse-Pavillion abgesagt

Regierungsbeamte in Israel sind enttäuscht. Die Bundesregierung sieht die Sache anders

 13.12.2024 Aktualisiert

Meinung

Wenn Social Media zur Gefahr für die Demokratie wird

Politik und Plattformbetreiber müssen konsequent gegen Desinformation und Hetze vorgehen

von Anna Staroselski  12.12.2024

Berlin

Roth: Israelische Angriffe auf syrische Waffenlager verständlich

Israels Luftwaffe bombardiert seit dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad massiv militärische Einrichtungen in Syrien. Der SPD-Politiker zeigt dafür zum Teil Verständnis

 12.12.2024

Nach Eklat

Vatikan entfernt Jesus-Kind mit Keffiyeh

Nach tagelanger Kritik hat die katholische Kirche nun reagiert, auch wenn sie sich öffentlich nicht äußert

von Nils Kottmann  12.12.2024

Baden-Württemberg

Nach antisemitischen Anfeindungen: Innenminister will Pfarrer schützen

Ein evangelischer Pastor in Langenau bei Ulm wird seit Monaten wegen seiner Kritik an den Hamas-Massakern angefeindet

 12.12.2024

Berlin

Was die Bundesregierung gegen Antisemitismus tun will

Mehr Beauftragte, mehr Programme - und trotzdem mehr Judenhass. Der neue Bericht der Bundesregierung zeigt Fortschritte und Lücken bei der Bekämpfung von Antisemitismus auf. Eine Bilanz der vergangenen vier Jahre

 12.12.2024