Gera

Prozess wegen Aufruf zur Ermordung von Juden

Foto: dpa

Nach der Online-Veröffentlichung von IS-Propaganda und einem Aufruf zur Ermordung von Juden hat vor der Staatsschutzkammer Thüringens ein Prozess gegen einen aus Afghanistan stammenden Mann begonnen. Dem 22-jährigen Angeklagten wird Volksverhetzung und Verstoß gegen das Vereinsgesetz vorgeworfen, wie ein Sprecher des Gerichts in Gera mitteilte.

Bisher habe sich der Angeklagte nicht zu den Vorwürfen geäußert, berichtete eine weitere Sprecherin des Gerichts. Die Verteidigung kündigte indes an, dass er sich an einem der nächsten Verhandlungstage äußern werde.

Bei dem Text hat es sich um einen speziell an Muslime gerichteten Aufruf gehandelt.

FACEBOOK Der Angeklagte soll an zwei Tagen im Dezember 2017 auf der Online-Plattform Facebook ein Propagandavideo der IS-Terrormiliz für jedermann einsehbar eingestellt haben. Damit habe der Mann die in Deutschland verbotene Organisation beworben und verherrlicht, so der Vorwurf.

Zudem habe er eine Mitteilung auf Arabisch und Farsi veröffentlicht, in der zum Hass gegen Juden weltweit, zu deren Ermordung und zum gewaltsamen Kampf aufgerufen wurde. Bei dem Text habe es sich um einen speziell an Muslime gerichteten Aufruf gehandelt, wie die Staatsanwaltschaft erklärte.

Der Angeklagte sitzt seit Juli 2018 in Untersuchungshaft. Zum Prozessbeginn wurden nach Angaben der Gerichtssprecherin auch Zeugen gehört.  dpa

Washington D.C.

Trump-Berater: Hamas darf keine Rolle in Gaza spielen

Als Sicherheitsberater stand Mike Waltz früh für Trumps neue Regierung fest. In einem Podcast skizziert er schon einmal die Stoßrichtung der USA in Bezug auf die Lage in Nahost

 15.01.2025

Meinung

98-mal Hoffnung

Melody Sucharewicz sieht die Hamas entschieden geschwächt und bangt mit ganz Israel um die Geiseln in Gaza

von Melody Sucharewicz  15.01.2025

Würdigung

Argentiniens Präsident Milei erhält »jüdischen Nobelpreis«

Der ultraliberale Staatschef gilt als enger Verbündeter Israels und hat großes Interesse am Judentum. Das Preisgeld in Höhe von einer Million Dollar will er für den Kampf gegen Antisemitismus spenden

von Denis Düttmann  14.01.2025

Berlin

Vereinigung fordert Ausschluss der AfD bei Holocaust-Gedenken

Die demokratische Einladungspraxis, alle im Parlament vertretenen Parteien einzubeziehen, sei für die NS-Opfer und ihre Nachkommen und für viele demokratische Bürger nicht mehr tragbar

 14.01.2025

New York

46 Prozent aller Erwachsenen auf der Welt haben antisemitische Ansichten

Die Anti-Defamation League hat 58.000 Menschen in 103 Ländern befragt

 14.01.2025

NRW

NRW-Leitlinien für zeitgemäßes Bild des Judentums in der Schule

Mit Büchern gegen Antisemitismus: NRW-Bildungsministerin Feller hat zwölf Leitlinien für die Darstellung des Judentums in der Schule vorgestellt. Denn Bildungsmedien seien ein Schlüssel zur Vermittlung von Werten

von Raphael Schlimbach  14.01.2025

Faktencheck

Hitler war kein Kommunist

AfD-Chefin Weidel bezeichnet den nationalsozialistischen Diktator als »Kommunisten«. Diese These wird von wissenschaftlicher Seite abgelehnt

 14.01.2025

Berlin

Wegen Gaza-Krieg: Syrer beschädigt erneut Gebäude im Regierungsviertel

Erst das Innenministerium, dann der Amtssitz des Bundeskanzlers: Zweimal binnen weniger Tage fasst die Polizei in Berlin einen Mann, der wegen des Gaza-Kriegs wütet

 14.01.2025

Studie

Frauen und jüdischer Widerstand bei Schulnamen unterrepräsentiert

Welche Persönlichkeiten prägen die Namen deutscher Schulen? Eine Studie zeigt: Pädagogen spielen eine große Rolle. Frauen und Juden eher weniger

 14.01.2025