Berlin

Präsident des Zentralrats wirbt für härtere Strafen bei Judenhass

Teilnehmer einer israelfeindlichen Kundgebung in Berlin-Neukölln verbrennen eine selbst gemalte Fahne mit einem Davidstern (Dezember 2017). Foto: picture alliance / Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V./dpa

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat seine Forderung nach härteren Strafen für antisemitische und gegen Israel gerichtete Taten bekräftigt.

Selbst wenn es durch härtere Strafen nicht zwingend weniger Antisemitismus geben würde, so wären diese doch zumindest ein Signal, vor allem an Jugendliche mit Wurzeln in arabischen Ländern oder der Türkei, sagte Schuster am Donnerstagabend in Berlin in einer Festrede zum Neujahrsempfang des Bundesjustizministeriums.

Für diese sei Antisemitismus teilweise »fast ein Aufnahmeritual«. Schuster schlug zudem vor, einen »Tag des Grundgesetzes« einzuführen.

Der Gastgeber, Bundesjustizminister Marco Buschmann, betonte: »Wir stehen an der Seite der jüdischen Gemeinden.« Die Idee eines »Tages des Grundgesetzes« finde er gut, sagte der FDP-Politiker. Mit Blick auf die jüngsten Berichte über ein Treffen von Politikern und Akteuren der sogenannten neuen Rechten in Potsdam, sagte Buschmann, wenn es erst so weit sei, dass zwischen Staatsbürgern erster und zweiter Klasse unterschieden werde, sei niemand mehr sicher in Deutschland.

Schuster hatte sich vor gut einer Woche hinter einen von der CSU-Landesgruppe vorgelegten Forderungskatalog gestellt. Dieser sieht vor, die Hetze gegen den Staat Israel mit einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten zu ahnden. Dazu müsse Antisemitismus als besonders schwerer Fall der Volksverhetzung im Strafgesetzbuch eingestuft werden.

Thüringen

KZ-Gedenkstätten prüfen Rückzug von der Plattform X 

Das von Elon Musk übernommene soziale Medium gefährde des Zusammenhalt demokratischer Gesellschaften

 11.01.2025

Riesa

Massive Proteste gegen AfD-Bundesparteitag 

Mehrere tausend Menschen sind seit dem frühen Samstagmorgen in der sächsischen Stadt gegen den AfD-Bundesparteitag auf die Straße gegangen

 11.01.2025

Nachruf

Keine halben Sachen

Die langjährige Israel-Korrespondentin der WELT, Christine Kensche, ist gestorben. Ein persönlicher Nachruf auf eine talentierte Reporterin und einen besonderen Menschen

von Silke Mülherr  10.01.2025

Meinung

Tiefpunkt für die Pressefreiheit

An der besetzten Alice Salomon Hochschule versuchte die Rektorin zusammen mit israelfeindlichen Aktivisten, die journalistische Berichterstattung zu verhindern

von Jörg Reichel  10.01.2025

Alice Salomon Hochschule

Nach Besetzung: Hochschulleitung soll Journalisten behindert haben

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union erhebt schwere Vorwürfe gegen die Leitung

 10.01.2025 Aktualisiert

Nachruf

Eine unabhängige Beobachterin mit Herzensbildung

WELT-Chefredakteur Jan Philipp Burgard nimmt Abschied von Israel-Korrespondentin Christine Kensche

von Jan Philipp Burgard  10.01.2025

Interview im "Playboy"

Marcel Reif: Antiisraelische Hetze bei Demos ist Judenhass

»Ich hätte mir gewünscht, dass der Rechtsstaat viel schneller und viel härter eingreift«, sagt der Sportkommentator

 10.01.2025

USA

Kreuzritter 2.0? - Ein designierter US-Verteidigungsminister mit Kreuz(zug)-Tattoo

Pete Hegseth steht wegen seiner Tätowierungen in der Kritik. Angeblich symbolisieren sie eine Kreuzzugsideologie. Was hinter Jerusalemkreuz und Co. steckt

von Andrea Krogmann  10.01.2025

USA

Los Angeles: Auch jüdische Stars verlieren Häuser

Dazu gehören Adam Brody und Steve Guttenberg, der den Behörden half, Bewohner zu evakuieren

 10.01.2025