Meinung

Polen macht Mut

Israel in Europa isoliert? Von wegen! Kaum hatten die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und ihr Kabinettstross Israel verlassen, traf auch schon Donald Tusk mit acht Ministern in Jerusalem ein. Während es für Merkel die dritten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen waren, stand für Polens Premier und seinen Kollegen Benjamin Netanjahu eine Premiere auf dem Programm. Anfang Juli übernimmt Warschau turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft. Als das Land, dessen jüdische Einwohner von den Deutschen im Zweiten Weltkrieg nahezu vollständig ermordet wurden, versteht sich der ehemalige Ostblockstaat heute als Israels Fürsprecher. So stimmten Polens Politiker in verschiedenen UN-Gremien wiederholt für Jerusalem, boykottierten die Durban-II-Konferenz und blieben der Rede des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad vor der Generalversammlung 2010 ostentativ fern. Es stimmt: Polen hat ein Problem mit Antisemitismus, aber es kann auch auf eine lange Tradition des Freiheitskampfes zurückblicken. Angesichts des demokratischen Aufbruchs in Nordafrika ist es gut, dass nun ein mutiger Staat den EU-Vorsitz übernimmt.

Budapest

Orbán: »Werde Netanjahu nach Ungarn einladen«

Regierungschef Viktor Orbán will seinen israelischen Amtskollegen trotz des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofes weiter empfangen

 22.11.2024

Atomprogramm

Iran kündigt Ausbau der Urananreicherung an

Der Atomstreit mit dem Iran geht in eine neue Runde

 22.11.2024

Kriminalität

»Schwachkopf«-Post zu Habeck: Jetzt melden sich die Ermittler zu Wort

Ein Mann soll Wirtschaftsminister Habeck im Netz beleidigt haben. Dass dann die Polizei zu Besuch kam, sorgte nicht nur im Umfeld des Vizekanzlers für Verwunderung. Die Ermittler liefern Erklärungen

von Frederick Mersi  21.11.2024

Wien

Österreichs Außenminister kritisiert Haftbefehle gegen Israelis

Die Entscheidung schadet der Glaubwürdigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs, unterstreicht der ÖVP-Politiker

 21.11.2024

Paris

Frankreich zu Netanjahu-Haftbefehl: »Wir respektieren die internationale Justiz«

Das französische Außenministerium hat zum umstrittenen Entscheid des Internationalen Strafgerichtshofs Stellung bezogen

 21.11.2024

Social Media

Auschwitz-Komitee zieht sich von Plattform X zurück

Überlebende des Holocaust empfinden den antisemitischen Hass auf X als zunehmend bedrohlich

 21.11.2024

Meinung

Der Internationale Strafgerichtshof und die Kampagne gegen Israel

Bei den Haftbefehlen gegen Netanjahu und Gallant geht es um Politik und nicht um Recht

von Volker Beck  21.11.2024

Berlin

Schuster Calls Arrest Warrant Against Netanyahu »Absurdity«

The President of the Central Council of Jews calls on the German government to oppose this decision

 21.11.2024

Internationaler Strafgerichtshof

Zentralrat der Juden nennt Haftbefehl gegen Netanjahu »Absurdität«

Josef Schuster fordert die Bundesregierung dazu auf, sich gegen diese Entscheidung zu stellen

 21.11.2024