Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montagnachmittag den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu in Berlin empfangen. Beim Gespräch im Kanzleramt ging es um bilaterale Fragen, die aktuelle Lage im Nahen Osten und vor allem um die iranische Bedrohung.
Netanjahu machte deutlich, dass der Iran weiterhin atomare Pläne verfolge und bestrebt sei, die gesamte Region für sich zu erobern. Das Land sei dabei, die Zahl der schiitischen Milizen in Syrien deutlich zu erhöhen, um in einem überwiegend sunnitischen Gebiet einen »religiösen Krieg« zu führen. Zudem sei der Iran Hauptsponsor terroristischer Aktivitäten in aller Welt. Netanjahu verwies zudem auf jüngste Äußerungen aus Teheran, dass Israel ein Krebsgeschwür sei, das man beseitigen müsse.
sicherheit Merkel betonte, dass sie entsprechende Äußerungen der iranischen Führung aufs Schärfste ablehne. Deutschland stehe für Israels Recht auf Sicherheit ein. Sie nannte die Frage des regionalen Einflusses des Iran besorgniserregend. Man sei sich im Ziel einig, dass Iran niemals eine nukleare Bewaffnung bekommen dürfe. Meinungsverschiedenheiten gebe es jedoch in der Frage, wie dieses Ziel am besten erreicht werden könne.
Deutschland wolle am Atomabkommen festhalten, setze auf Diplomatie und »harte Verhandlungen«, so Merkel. Israel hingegen kritisiert den Atomdeal heftig und will den Druck auf Teheran deutlich erhöhen. »Es gibt nicht in allen Fragen Übereinstimmung«, stellte Merkel nach dem Gespräch fest. »Aber wir sind Freunde, wir sind Partner. Und darum sind wir bemüht, unsere gegenseitigen Interessen zu verstehen.«
regierungskonsultationen In den bilateralen Beziehungen scheint mehr Übereinstimmung vorhanden. Beim Treffen vereinbarten Merkel und Netanjahu, die im Mai vergangenen Jahres abgesagten Regierungskonsultationen am 4. Oktober nachzuholen. Die Bundeskanzlerin will dazu mit einer Wirtschaftsdelegation nach Israel reisen.
Dass man heute als Verbündete zusammenstehe, sei nach dem furchtbaren Menschheitsverbrechen der Schoa »ein großes Geschenk der Geschichte«, das jeden Tag wieder neu erarbeitet werden müsse, betonte die Kanzlerin.
Am Abend reiste Netanjahu nach Paris weiter, um mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu sprechen. Auch ein Treffen mit der britischen Premierministerin Theresa May in London ist geplant. ddk