Jerusalem

Netanjahu hebt Ernennung von Geheimdienstchef wieder auf

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag in Tel Aviv beim Prozess gegen ihn Foto: copyright (c) Flash90 2025

Jerusalem

Netanjahu hebt Ernennung von Geheimdienstchef wieder auf

Der ehemalige Marinekommandeur Scharvit sollte Ronen Bar als Inlandsgeheimdienstchef ablösen. Doch nach nur einem Tag macht Netanjahu einen Rückzieher - ohne Angabe von Gründen

 01.04.2025 09:18 Uhr

Kurz nach der Bestimmung eines neuen Geheimdienstchefs in Israel hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Entscheidung wieder zurückgezogen. Netanjahu habe dem ehemaligen Kommandanten der Marine, Vizeadmiral Eli Scharvit, bei einem Treffen für die Bereitschaft gedankt, den Posten zu übernehmen, teilte das Büro des Regierungschefs mit. »Er hat ihm jedoch mitgeteilt, dass er nach weiterer Überlegung andere Kandidaten prüfen will.« Gründe für den Rückzieher wurden nicht genannt.

Nach Medienberichten hatte es Kritik an der geplanten Ernennung Scharvits gegeben, weil dieser an Protesten gegen die Regierungspolitik teilgenommen und den US-Präsidenten Donald Trump für dessen Klimapolitik kritisiert habe.

Am Montag hatte Netanjahus Büro mitgeteilt, Scharvit solle Nachfolger von Ronen Bar als Leiter des Geheimdienstes Schin Bet werden. Die Regierung hatte Anfang des Monats beschlossen, Bar zu entlassen, was Massenproteste auslöste.

Lesen Sie auch

Belastete Beziehung

Das Oberste Gericht setzte Bars Entlassung kürzlich mit einer einstweiligen Verfügung vorerst aus. Dennoch erlaubte das Oberste Gericht, Nachfolgekandidaten zu interviewen.

Netanjahu hatte Bars Entlassung mit einem »Mangel an Vertrauen« in den Geheimdienstchef begründet. Die Beziehungen zwischen den beiden galten seit längerem als belastet. Der Schin Bet ermittelt unter anderem gegen Vertraute Netanjahus wegen angeblicher Beziehungen zu Katar. Das Golfemirat gehört neben Ägypten und den USA zu den Unterhändlern bei den indirekten Gesprächen mit der Hamas, gilt aber auch als Unterstützer der Terrororganisation.

In einer weiteren Untersuchung des Geheimdienstes über die Fehler, die das Massaker am 7. Oktober 2023 in Israel ermöglicht hatten, war Netanjahu ebenfalls nicht gut weggekommen. dpa/ja

Meinung

Ein Bumerang für Karim Khan

Die Frage der Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshof für Israel muss erneut geprüft werden. Schon jetzt ist klar: Der Ruf des Gerichts und seines Chefanklägers wird leiden

von Wolf J. Reuter  25.04.2025

Meinung

Die UN, der Holocaust und die Palästinenser

Bei den Vereinten Nationen wird die Erinnerung an den Holocaust mit der »Palästina-Frage« verbunden. Das ist obszön, findet unser Autor

von Jacques Abramowicz  25.04.2025

80 Jahre nach Kriegsende

»Manche Schüler sind kaum noch für uns erreichbar«

Zeitzeugen sterben, der Antisemitismus nimmt zu: Der Geschichtsunterricht steht vor einer Zerreißprobe. Der Vorsitzende des Verbands der Geschichtslehrerinnen und -lehrer erklärt, warum Aufgeben jedoch keine Option ist

von Hannah Schmitz  25.04.2025

Washington D.C.

Trump beschimpft Harvard als »antisemitische, linksextreme Institution«

Der US-Präsident geht vehement gegen Universitäten vor, die er als linksliberal und woke betrachtet. Harvard kritisiert er dabei besonders heftig

 25.04.2025

Berlin/Jerusalem

Herzog kommt in die Bundesrepublik, Steinmeier besucht Israel

Der Doppelbesuch markiert das 60-jährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Ländern

 25.04.2025

«Nie wieder»

Dachauer Gedenkstättenleiterin warnt vor ritualisierten Formeln

Die KZ-Gedenkstätte Dachau erinnert am 4. Mai mit einer großen Feier mit 1.800 Gästen an die Befreiung des ältesten Konzentrationslagers durch amerikanische Truppen am 29. April 1945

von Susanne Schröder  25.04.2025

Geschichte

Bundesarchiv-Chef warnt vor dem Zerfall historischer Akten

Hollmann forderte die künftige Bundesregierung auf, einen Erweiterungsbau zu finanzieren

 25.04.2025

Israel

Regierung kondoliert nach Tod des Papstes nun doch

Jerusalem löschte Berichten zufolge eine Beileidsbekundung nach dem Tod des Papstes. Nun gibt es eine neue

 25.04.2025

Berlin/Grünheide

Senatorin verteidigt ihre »Nazi«-Äußerung zu Tesla

Berlins Arbeitssenatorin spricht im Zusammenhang mit der Marke von »Nazi-Autos«. Daraufhin gibt es deutliche Kritik. Die SPD-Politikerin reagiert

 25.04.2025