Hamburg

Mutmaßliche Hisbollah-Mitglieder sollen vor Gericht kommen

Das Hanseatische Oberlandesgericht am Sievekingsplatz in Hamburg Foto: picture alliance/dpa

Zwei in Niedersachsen festgenommene mutmaßliche Mitglieder der libanesischen Hisbollah sollen in Hamburg vor Gericht kommen. Sie seien verdächtig, sich in einer ausländischen terroristischen Vereinigung als Mitglieder betätigt zu haben, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Freitag mit.

Am 4. Dezember sei Anklage vor dem Staatsschutzsenat beim Hanseatischen Oberlandesgericht erhoben worden. Über die Zulassung der Anklage müsse das Oberlandesgericht noch entscheiden, sagte ein Gerichtssprecher in Hamburg.

Laut Bundesinnenministerium gilt für die Terrororganisation Hisbollah ein Betätigungsverbot in Deutschland. Die schiitisch-islamistische Organisation richte sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung. Sie bestreite das Existenzrecht Israels und propagiere den mit terroristischen Mitteln geführten Kampf gegen den jüdischen Staat.

Im Mai verhaftet

Die beiden Männer - ein 49-jähriger Libanese und ein 55 Jahre alter Deutsch-Libanese - waren am 10. Mai dieses Jahres in den Landkreisen Aurich und Cuxhaven festgenommen worden. Der 49-Jährige soll sich bereits vor über 30 Jahren im Libanon der Hisbollah angeschlossen haben.

Seit 2016 habe er vor allem in Norddeutschland libanesische Vereine in Abstimmung mit Führungskadern betreut, teilte die Bundesanwaltschaft weiter mit. Über mehrere Jahre sei er regelmäßig als Prediger aufgetreten, etwa bei der 2022 verbotenen Al-Mustafa-Gemeinschaft in Bremen.

Der 55-Jährige soll seit 2004 Mitglied der Hisbollah sein. Er sei als Auslandsfunktionär und Angehöriger einer militärischen Eliteeinheit tätig gewesen. Ab 2009 war er den Angaben zufolge als Mitglied und später Vorsitzender in der Al-Mustafa-Gemeinschaft aktiv. Zum Jahreswechsel 2015/2016 habe er in der Uniform seiner Einheit Truppen im syrischen Bürgerkrieg besucht, um deren Kampfeswillen zu stärken. dpa

Washington D.C.

Trump-Berater: Hamas darf keine Rolle in Gaza spielen

Als Sicherheitsberater stand Mike Waltz früh für Trumps neue Regierung fest. In einem Podcast skizziert er schon einmal die Stoßrichtung der USA in Bezug auf die Lage in Nahost

 15.01.2025

Meinung

98-mal Hoffnung

Melody Sucharewicz sieht die Hamas entschieden geschwächt und bangt mit ganz Israel um die Geiseln in Gaza

von Melody Sucharewicz  15.01.2025

Würdigung

Argentiniens Präsident Milei erhält »jüdischen Nobelpreis«

Der ultraliberale Staatschef gilt als enger Verbündeter Israels und hat großes Interesse am Judentum. Das Preisgeld in Höhe von einer Million Dollar will er für den Kampf gegen Antisemitismus spenden

von Denis Düttmann  14.01.2025

Berlin

Vereinigung fordert Ausschluss der AfD bei Holocaust-Gedenken

Die demokratische Einladungspraxis, alle im Parlament vertretenen Parteien einzubeziehen, sei für die NS-Opfer und ihre Nachkommen und für viele demokratische Bürger nicht mehr tragbar

 14.01.2025

New York

46 Prozent aller Erwachsenen auf der Welt haben antisemitische Ansichten

Die Anti-Defamation League hat 58.000 Menschen in 103 Ländern befragt

 14.01.2025

NRW

NRW-Leitlinien für zeitgemäßes Bild des Judentums in der Schule

Mit Büchern gegen Antisemitismus: NRW-Bildungsministerin Feller hat zwölf Leitlinien für die Darstellung des Judentums in der Schule vorgestellt. Denn Bildungsmedien seien ein Schlüssel zur Vermittlung von Werten

von Raphael Schlimbach  14.01.2025

Faktencheck

Hitler war kein Kommunist

AfD-Chefin Weidel bezeichnet den nationalsozialistischen Diktator als »Kommunisten«. Diese These wird von wissenschaftlicher Seite abgelehnt

 14.01.2025

Berlin

Wegen Gaza-Krieg: Syrer beschädigt erneut Gebäude im Regierungsviertel

Erst das Innenministerium, dann der Amtssitz des Bundeskanzlers: Zweimal binnen weniger Tage fasst die Polizei in Berlin einen Mann, der wegen des Gaza-Kriegs wütet

 14.01.2025

Studie

Frauen und jüdischer Widerstand bei Schulnamen unterrepräsentiert

Welche Persönlichkeiten prägen die Namen deutscher Schulen? Eine Studie zeigt: Pädagogen spielen eine große Rolle. Frauen und Juden eher weniger

 14.01.2025