Die Stadt München hat das Tragen des gelben »Judensterns« auf Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen verboten. Dies gehe aus dem Auflagenbescheid der bayerischen Landeshauptstadt für die Kundgebung am vergangenen Samstag hervor, sagte ein Polizeisprecher am Montag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).
BUSSGELD Er bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Verstöße gegen die neue Auflage habe man nicht festgestellt; im Falle des Falles drohe ein Bußgeld. Der Sprecher ergänzte, er gehe davon aus, dass die Auflage auch bei künftigen Corona-Protesten angewandt werde.
Wie in anderen Städten auch hatten am Samstag in der bayerischen Landeshauptstadt mehrere Hundert Menschen gegen eine Beschneidung von Grundrechten beim Kampf gegen das Corona-Virus protestiert. Bei der Demonstration in München sei allerdings kein Verstoß gegen die Auflage registriert worden, sagte der Polizeisprecher.
Hintergrund des Verbots ist, dass auf einigen Corona-Kundgebungen der sogenannte Judenstern, eine den Juden von den Nationalsozialisten aufgezwungenen Kennzeichnung, mit der Inschrift »ungeimpft« gezeigt wurde. Damit sollen Assoziationen an die Verfolgung während der Nazi-Zeit geweckt werden. Dies will die Stadt München nun nicht mehr dulden. Laut Polizei droht bei einem Verstoß ein Bußgeld.
ANTISEMITEN Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hatte die Verwendung gelber Sterne auf den Corona-Demos bereits in der vergangenen Woche kritisiert. Diese Proteste seien »ein Sammelbecken für Antisemiten, Verschwörungswütige, Holocaust-Relativierer und Demokratiefeinde, die versuchen, Menschen für ihre Zwecke zu vereinnahmen«, so Klein im Interview der Jüdischen Allgemeinen. kna