Thüringen

Merz: AfD-Regierung wäre »Schande für Deutschland«

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, am Mittwoch in Apolda Foto: picture alliance/dpa

CDU-Chef Friedrich Merz hat vor einer möglichen Regierungsverantwortung der rechtsextremistischen AfD in Thüringen nach den Landtagswahlen gewarnt. »Es wäre eine Schande für Thüringen, aber es wäre vor allem eine Schande für Deutschland«, sagte er beim politischen Aschermittwoch der CDU Thüringen in Apolda.

»Das ist eine Partei, die steht nicht für eine Alternative für Deutschland. Sondern diese Partei steht für den Abstieg von Deutschland«, betonte Merz. Die CDU habe über den Jahreswechsel ihre Strategie im Umgang mit der AfD korrigiert, sagte Merz weiter. »Bis dahin waren viele von uns der Meinung, dass mit Ignorieren und Kleinreden irgendwann das Problem wieder verschwunden ist.« Spätestens die Angriffe der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und der Umgang mit der AfD damit hätten dieses Bild geändert.

Duell Höcke – Voigt

Für die anstehende Landtagswahl am 1. September machte Merz klar, dass er auf Unterstützung anderer Parteien hoffe. Bei der Wahl laufe es auf ein Duell zwischen dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke und CDU-Landeschef Mario Voigt hinaus, sagte Merz.

Er lade alle Parteien in Thüringen ein, sich deutlich an die Seite der demokratischen Parteien zu stellen. Das gelte besonders für die, die keine Chance hätten, in der künftigen Landespolitik eine Rolle zu spielen. Insbesondere meine er die FDP, aber auch für die SPD könne das gelten.

Die AfD-Landesverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen werden von den dortigen Verfassungsschutzämtern als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet, die AfD in Brandenburg ist ein Verdachtsfall. In diesen Bundesländern – außer Sachsen-Anhalt – werden im Herbst neue Landtage gewählt.

Die AfD stand bei jüngsten Umfragen in diesen Ländern jeweils an erster Stelle, zum Teil deutlich. Die CDU kam in Thüringer Umfragen zuletzt mit deutlichem Abstand auf den zweiten Platz. dpa

USA

Was hinter dem möglichen Rückzug von Elon Musk aus dem Weißen Haus stecken könnte

»Politico« zufolge mehren sich Spekulationen über wachsenden Unmut rund um Musk

von Luzia Geier  02.04.2025

Bayern

NS-Raubkunst: Staatsminister um den Schlaf gebracht

Bayerns Kunstminister Markus Blume hat gleich mehrere Untersuchungen angekündigt. Auf seine eigene Rolle ging er kaum ein

von Michael Thaidigsmann  02.04.2025

München

Wie ein Münchner Jude mit Postkarten gegen Hitler kämpfte

Lange war er vergessen, jetzt hat sein Enkel ein Buch über ihn geschrieben: Benno Neuburger kämpfte mit anonymen Postkarten gegen die Nazis - bis er ein Detail übersah, das ihn verriet

von Christoph Renzikowski  02.04.2025

Weimar

Rede von Omri Boehm bei Buchenwald-Gedenken abgesagt

Wegen der Einladung Boehms habe sich ein Konflikt mit Vertretern der israelischen Regierung angebahnt, in den man die KZ-Überlebenden nicht hineinziehen wolle, so Gedenkstellenleiter Jens Christian Wagner

 02.04.2025

NS-Widerstand

Dietrich Bonhoeffer: Vor 80 Jahren hingerichtet - bis heute verehrt

Dietrich Bonhoeffer bezahlte seinen Widerstand gegen die Nazis mit dem Leben. Heute wird der evangelische Theologe von Christen in aller Welt verehrt. Dass er von Radikalen vereinnahmt wird, missfällt seiner Familie

 02.04.2025

Vor 45 Jahren

Der Dachauer Hungerstreik und seine Hintergründe

Die Bundesrepublik Deutschland sollte endlich anerkennen, dass auch Sinti und Roma im NS-Regime Opfer eines Völkermords geworden waren

 02.04.2025

Bildung

Historiker plädiert für mehr Antisemitismus-Prävention bei Lehrern

Es gäbe oft Probleme, Formulierungen und Codes der rechtsextremen Szene zu erkennen

 02.04.2025

Berlin

»Wunder der Geschichte«: Der Zentralrat der Juden in Deutschland wird 75

Die früheren Bundespräsidenten Gauck und Wulff würdigen den jüdischen Dachverband

von Imanuel Marcus  02.04.2025

Interview

»Die UNRWA ist komplett von der Hamas durchseucht«

Dirk Niebel über die Kritik am Hilfswerk für Palästinenser, Verwicklungen in den Terror und andere Wege der Unterstützung

 02.04.2025