Die Zunahme judenfeindlicher Vorfälle in Deutschland ist am Dienstag Thema bei der Vorstellung des Jahresberichts 2023 des Bundesverbands Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus, kurz RIAS (10.00 Uhr). Das Netzwerk unterhält bundesweit Meldestellen, bei denen Betroffene oder Zeugen solche Vorfälle melden können.
Es geht um Angriffe und Bedrohung, aber auch um Pöbeleien und Anfeindungen, die nicht immer strafrechtlich verfolgt werden. Die Zahlen unterscheiden sich also von der offiziellen Kriminalitätsstatistik.
Bekannt ist, dass seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober solche Vorfälle stark zugenommen haben. Nun zieht RIAS eine Bilanz für das ganze Jahr 2023. Bei der Vorstellung dabei ist auch Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung und Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland.
Anschließend (11 Uhr) legt die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, ihren eigenen Jahresbericht vor. Dieser berührt auch Antisemitismus, zudem Rassismus und Diskriminierung. Die Antidiskriminierungsstelle berät seit 2006 Betroffene bei der Durchsetzung ihrer Rechte, wenn sie beispielsweise aus rassistischen, ethnischen, geschlechtlichen oder religiösen Gründen benachteiligt werden. Grundlage ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Die Gesamtzahl der Anfragen bei der Antidiskriminierungsstelle hat sich über die Jahre immer weiter erhöht.