Senat

Mehrere Berliner Abgeordnete verlassen Linkspartei

Verlässt die Linkspartei: der ehemalige Kultursenator von Berlin, Klaus Lederer Foto: picture alliance / dts-Agentur

Im Streit um den richtigen Weg im Kampf gegen Antisemitismus haben fünf Berliner Abgeordnete die Linkspartei verlassen. Es handelt sich um die früheren Senatoren Elke Breitenbach und Klaus Lederer, den früheren Fraktionsvorsitzenden Carsten Schatz sowie Sebastian Scheel und Sebastian Schlüsselburg. Das teilte die Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit. 

Alle fünf Politiker hätten sich auf vielen Ebenen und in unterschiedlichen Funktionen für die Partei, die Fraktion und die Stadt verdient gemacht, erklärten die Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Tobias Schulze. »Die Ankündigung des Austritts aus unserer gemeinsamen Partei bedauern wir sehr.« 

Heftige Auseinandersetzung auf Parteitag

Am 11. Oktober war es bei einem Landesparteig zu einer heftigen Auseinandersetzung über einen Antrag zur Ablehnung von Antisemitismus gekommen, der auch Judenhass von links thematisierte. Nachdem es keine Einigung gab, verließen etliche Delegierte, darunter Lederer und die Bundestagsabgeordnete Petra Pau, die Versammlung. 

Nach dem Parteitag hatten bereits der frühere Linke-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, und Pankows Ex-Bezirksbürgermeister Sören Benn ihren Parteiaustritt erklärt. dpa

Straßburg

Alle Klarheiten beseitigt

Der Streit über EU-Gelder für die Palästinenser und die UNRWA entzweit das Europäische Parlament

von Michael Thaidigsmann  23.10.2024

USA/Israel

FBI übernimmt Ermittlungen nach Geheimdienstleck

Dokumente über Israels Vorbereitungen für einen Angriff gegen den Iran gelangten an die Öffentlichkeit. Wer steckt dahinter?

 23.10.2024

Washington D.C.

Trump wollte »Militärs wie Hitlers Generäle«

Sein ehemaliger Stabschef John Kelly erinnert sich an höchst problematische Aussagen

 23.10.2024

Berlin

Schimon Stein: Jüdisches Leben in Deutschland bleibt bedroht

»Der Schutz des jüdischen Lebens ist zum deutschen Mantra geworden«, so der Ex-Botschafter

 23.10.2024

Herta Müller

»Das Wort ›Märtyrer‹ verachtet das Leben schlechthin«

Die Literaturnobelpreisträgerin wurde mit dem Arik-Brauer-Publizistikpreis ausgezeichnet. Wir dokumentieren ihre Dankesrede

von Herta Müller  23.10.2024

Schloss Meseberg

Scholz dankt Katar für Vermittlung im Nahost-Krieg

Das Emirat ist Vermittler, gilt aber auch als Terror-Finanzier

 23.10.2024

Nahost

Baerbock macht sich in Beirut Bild der Lage

Die Außenministerin warnt vor »völliger Destabilisierung« des Libanon

 23.10.2024

Dokumentation

»Eine Welt ohne Herta Müllers kompromisslose Literatur ist unvorstellbar«

Herta Müller ist mit dem Arik-Brauer-Publizistikpreis ausgezeichnet worden. Lesen Sie hier die Laudatio von Josef Joffe

von Josef Joffe  23.10.2024

Nahost-Krieg

London schränkt Waffenexporte nach Israel ein

Staatssekretärin Anneliese Dodds spricht von einer Begehung mutmaßlicher Kriegsverbrechen

 23.10.2024