Deutschland

Kultusminister beraten über neues Schuljahr unter Corona-Bedingungen

Das Logo der Kultusministerkonferenz (Symbolfoto) Foto: picture alliance/dpa

Die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) berät am Donnerstag über die Vorbereitung des kommenden Schuljahres. Dabei geht es vor allem um die Frage, wie der Schulbetrieb mit Blick auf die Corona-Pandemie nach den Sommerferien weitergehen soll.

KMK-Präsidentin Britta Ernst (SPD) hatte gesagt, es sei wichtig, dass die Schulen nach dem Sommer in voller Präsenz öffnen, unabhängig davon, ob Kinder geimpft sind oder nicht. Im noch laufenden Schuljahr haben erste Bundesländer wegen der gesunkenen Corona-Zahlen bereits Lockerungen bei der Maskenpflicht an den Schulen angekündigt.

Die Ministerinnen und Minister wollen außerdem eine gemeinsame Empfehlung zum Umgang mit Antisemitismus in der Schule verabschieden. Auf der Tagesordnung der Videokonferenz steht dazu ein Gespräch mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, und den Vorsitzenden der Gemeinsamen Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens, Felix Klein und Samuel Salzborn.

Bei ihren Beratungen wollen die Ministerinnen und Minister auch eine gemeinsame Empfehlung der KMK, des Zentralrats der Juden in Deutschland und der Bund-Länder-Kommission der Antisemitismusbeauftragten zum Umgang mit Antisemitismus in der Schule beschließen. In der Videokonferenz zugeschaltet sind der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, und die Vorsitzenden der Bund-Länder-Kommission, Felix Klein und Samuel Salzborn.

In einem Entwurf der Empfehlung, der der dpa vorliegt, sind unter anderem Hilfestellungen für Lehrkräfte enthalten. So werden Unterschiede zwischen politischem, sozialem, religiösem und rassistischem Antisemitismus erklärt. Empfohlen wird in dem Papier auch, dass neben der zwingend nötigen Thematisierung des Holocaust im Geschichtsunterricht »das Judentum im Unterricht nicht auf die Themen der Verfolgung und Schoah sowie die Opfer-Perspektive reduziert wird«.

Antisemitische Äußerungen und Vorfälle müssten an Schulen als solche benannt werden und dürften nicht bagatellisiert, relativiert, verschwiegen oder ignoriert werden, heißt es in dem Entwurf. Schülerinnen und Schülern sollten demnach Begegnungen mit Jüdinnen und Juden ermöglicht werden, etwa über Austauschprogramme und Partnerschaften mit Schulen in Israel. In der Lehrerbildung wird zudem eine intensivere Vermittlung von Kenntnissen zu Antisemitismus, Judentum und jüdischer Geschichte und Gegenwart gefordert.

Berlin

Israelis selbst schuld an Empathielosigkeit? SPD-Politiker in der Kritik

Der Sozialdemokrat Lars Castellucci machte am Samstag mit einem X-Post zum versuchten Anschlag auf ein Flugzeug mit israelischen Passagieren von sich reden. Viele sehen darin eine Täter-Opfer-Umkehrung

 05.10.2026

Berlin

Auswärtiges Amt kritisiert Menschenrechtsbeauftragten

In einer Reaktion auf einen X-Post von Bundesbildungsministerin Prien im Zusammenhang mit dem Flydubai-Flug nennt Lars Castellucci Israels Regierung rechtsradikal. Außenminister Wadephul reagiert

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Gutachten

Hessischer Gesetzentwurf zur Leugnung des Existenzrechts Israels verfassungskonform

Hessens Justizminister Christian Heinz: »Wir brauchen dringend eine gesetzliche Regelung.« Zentralratspräsident Josef Schuster: Die Politik steht in der Pflicht, dem Antisemitismus in seinem neuen Gewand Einhalt zu gebieten

 05.10.2026

7. Oktober

Rotes Rathaus zeigt Ausstellung zum Hamas-Überfall auf Israel

Der Überfall der Terrororganisation Hamas hat überall in Israel Spuren hinterlassen. Eine neue Berliner Ausstellung beleuchtet die Erfahrungen von Sportlern und Fans rund um den 7. Oktober 2023

 05.10.2026

Recht

Gute Absicht, falsche Umsetzung

Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden, kritisiert den hessischen Vorschlag für eine Strafbarmachung der Leugnung des Existenzrechts Israels. Er hat aber einen Alternativvorschlag

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Initiative

Hessen dringt auf Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels

Die hessische Landesregierung dringt darauf, dass ihr Vorschlag zur Strafbarkeit israelfeindlicher Äußerungen umgesetzt wird. Die Bundesregierung bleibt aber skeptisch. Auch der Zentralrat der Juden ist nicht restlos überzeugt

 05.10.2026

Josef Schuster

Berlin

Zentralrat: Linke muss Mitglieder bei Antisemitismus ausschließen

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, äußert klare Erwartungen an die Linkspartei in Bezug auf den innerparteilichen Kampf gegen Judenhass

 05.10.2026

Magdeburg

BSW: Wählen den AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten

Am Dienstag kommt der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammen. Die AfD hat die Zusage des BSW für die nötigen Stimmen

 05.10.2026

Berlin

Parteien in der Hauptstadt bereiten sich auf drittes Vorgespräch vor

Nach der Abgeordnetenhauswahl setzen Linke, Grüne und SPD auf ein drittes Vorgespräch. Details bleiben geheim – und keiner weiß, wo das Ganze hinführt

 05.10.2026