Armenien

Kompromiss für Resolution

»Völkermord«: Fraktionen einigen sich auf Formulierung – Türkische Gemeinde kritisiert Zentralratspräsident Schuster

von Martin Krauss  20.04.2015 12:36 Uhr

Blick auf die Genozid-Gedenkstätte in Eriwan Foto: dpa

»Völkermord«: Fraktionen einigen sich auf Formulierung – Türkische Gemeinde kritisiert Zentralratspräsident Schuster

von Martin Krauss  20.04.2015 12:36 Uhr

Mit einer Kompromissformulierung wollen die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD in einem Antrag des Schicksals des armenischen Volkes vor 100 Jahren gedenken.

Was den Armeniern vom Osmanischen Reich zugefügt wurde, stehe »beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen und der Völkermorde, die es im 20. Jahrhundert gegeben hat«.

So hieß es am Dienstag aus verschiedenen Quellen im Bundestag. In dem Papier heißt es weiter, man wisse »um die Einzigartigkeit des Holocaust, für den Deutschland Schuld und Verantwortung trägt«.

türkei Um den Begriff »Völkermord«, gegen dessen Verwendung die türkische Regierung protestiert, hatte es zuletzt Streit gegeben. In einem ersten Entwurf fehlte dieser Begriff. Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier wollte dem Beginn der Deportation und Ermordung von mehr als einer Million Armenier ohne Verwendung der Worte »Völkermord« beziehungsweise »Genozid« gedenken. Dagegen hatten im Bundestag die Grünen und die Linkspartei protestiert.

Auch außerhalb des Parlaments gab es heftige Kritik. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hatte erklärt, das Verbrechen an den Armeniern müsste »als das bezeichnet werden, was es war: ein Genozid«. Schuster betonte auch eine besondere deutsche Verantwortung, »weil deutsche Offiziere damals zu den Mitwissern und Mittätern gehörten«.

Hitler habe sich den Völkermord an den Armeniern »quasi zum Vorbild für die Vernichtung der Juden genommen«. Der Zentralratspräsident forderte gleichzeitig, »dass sich die Türkei ehrlich mit ihrer Vergangenheit auseinandersetzt«.

entschuldigung Dafür wurde Schuster vom Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde Berlin, Bekir Yilmaz, harsch kritisiert. »Es ist traurig, dass gerade der Zentralrat der Juden in Deutschland den Osmanen (Türken) Völkermord vorwirft«, schrieb Yilmaz auf seinem öffentlich einsehbaren Facebook-Profil.

»Dabei waren es die Osmanen, die 1492 aus Spanien vertriebene Juden aufgenommen haben. Auch im Dritten Reich waren es türkische Diplomaten, die 20.000 Juden aus Europa nach Palästina gebracht haben.« Der Zentralrat der Juden in Deutschland, so Yilmaz, »sollte sich angesichts dieser Tatsachen bei den Türken entschuldigen«.

Interview

Droht ein neuer großer Krieg in Afrika?

Der Ostafrika-Experte Jonathan Beloff über den kaum beachteten Krieg in der DR Kongo und seine Ähnlichkeiten und Unterschiede zum Nahostkonflikt

von Benedikt Just  13.02.2025

Gaza

Ägypten: Wiederaufbau bestes Mittel gegen Vertreibung

Auch Jordanien und andere arabische Länder lehnen eine Umsiedlung der Palästinenser strikt ab. Nach entsprechenden Aussagen von US-Präsident Trump kündigt Kairo einen Gegenvorschlag an

 13.02.2025

Berlin

Geldnot bremst Projekte gegen Judenhass aus

Ende 2024 bekannte sich der Bundestag zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Die zuständigen Stellen in Bund und Ländern warnen jedoch: Die nötigen Mittel im Haushalt stünden zur Disposition

 13.02.2025

Washington D.C.

Rubio reist nach München und Israel

Präsident Trump hat mit seinen Plänen für den Gazastreifen für Aufregung gesorgt. Jetzt reist sein Chefdiplomat in die Region. Vorher nimmt er an der Münchner Sicherheitskonferenz teil

 13.02.2025

Berlin

Kabinett ebnet Weg für Entsendung von Polizisten nach Rafah

Deutsche Polizisten sollen an den Grenzübergang zwischen Ägypten und dem Gazastreifen geschickt werden können. Wann sie tatsächlich dort ankommen, hängt von der Sicherheitslage vor Ort ab

 13.02.2025

Wien

Kein Kanzler Kickl: FPÖ-Chef scheitert kurz vor dem Ziel 

Die Rechtspopulisten standen vor ihrem größten Triumph. Jetzt ist vorerst alles aus. Nach dem Ende der Koalitionsgespräche mit der ÖVP sind die nächsten Schritte unklar

von Albert Otti  12.02.2025

Debatte

Großer Wirbel: Israelisches Team von Turnier in Stuttgart ausgeladen

Ein israelisches Sportteam darf bei einem Turnier in Deutschland nicht starten. Die Organisatoren betonen, dass Sicherheitsgründe keine Rolle spielen und man auch nicht voreingenommen sei

 12.02.2025

Australien

Krankenpfleger drohen, israelische Patienten zu ermorden

Premierminister Anthony Albanese sagt, das Video sei »von Hass getrieben und widerlich.«

von Imanuel Marcus  12.02.2025

Berlin

»Sicherheitsrisiken«: FU sagt Albanese-Vortrag ab

Der geplante Auftritt der Sonderberichterstatterin des UN-Menschenrechtsrates für die palästinensischen Gebiete hatte für Kontroversen gesorgt

 12.02.2025