Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich angesichts einer Radikalisierung der »Querdenken«-Demonstrationen besorgt gezeigt und Konsequenzen angemahnt. »Die Bilder vom Wochenende aus Leipzig beunruhigen mich sehr«, sagte Klein dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag).
ABGRENZUNG Die Kritik an den Maßnahmen zum Infektionsschutz sei zwar von der Meinungs- und Versammlungsfreiheit gedeckt, auch wenn er dafür vor dem Hintergrund der Gefährlichkeit der Covid-19-Pandemie kein Verständnis habe. »Ich erwarte jedoch von den Organisatoren dieser Versammlungen, dass sie sich klar und deutlich von Rechtsextremisten abgrenzen und diese ausschließen«, sagte Klein. Dies sei bisher nicht geschehen.
»An der ›Querdenken«-Demonstration am Wochenende sind zahlreiche Rechtsextremisten mit gelaufen, die zum Teil massive Gewalt gegen Journalisten und Polizisten ausgeübt haben«, so der Beauftragte. Er gehe deshalb davon aus, »dass der Verlauf der Demonstration auf die versammlungsrechtliche Beurteilung zukünftiger Anmeldungen Auswirkungen haben wird«.
HOOLIGANS In Leipzig waren am Samstag Zehntausende Teilnehmer aus ganz Deutschland einem Aufruf der »Querdenken«-Bewegung gefolgt, darunter Hooligans und Rechtsextremisten.
Auflagen wie Abstands- und Maskenpflicht wurden missachtet, weshalb die Stadt die Demonstration nach zweieinhalb Stunden beendete. In der Folge durchbrachen Teilnehmer eine Polizeisperre und zogen trotz Verbots ungehindert um und durch die Innenstadt. kna/epd
