Meldungen

Jüdisches Museum, Konsequenzen, Hitlergruß

Jüdisches Museum Berlin
Die Historikerin Yasemin Shooman (39), Leiterin der Akademieprogramme des Jüdischen Museums Berlin, wechselt zum Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) in Berlin. Das teilte das Museum am Dienstag mit. Die kommissarische Leitung der Akademieprogramme soll Signe Rossbach (47) übernehmen, die seit dem Jahr 2000 im Jüdischen Museum Berlin tätig ist und seit 2010 als Kuratorin die kulturellen Veranstaltungsprogramme des Museums gestaltet. Nach anhaltender Kritik an der Leitung des Museums, auch durch den Zentralrat der Juden in Deutschland, war Museumsdirektor Peter Schäfer (76) Mitte Juni dieses Jahres von seinem Amt zurückgetreten. Der emeritierte Judaistik-Professor hatte das Museum seit September 2014 geleitet. Ein Nachfolger wird derzeit gesucht.  ja

Mehr Prävention in Sachsen
Bei der Bekämpfung von Antisemitismus setzt der sächsische Beauftragte für jüdisches Leben, Thomas Feist, auf mehr Prävention. Dazu solle unter anderem die Fortbildung von Lehrern erweitert werden, teilte Feist am Montag in Dresden mit. Zudem wolle er die Jugendarbeit der jüdischen Gemeinden stärker unterstützen. Er sehe es mit Sorge, dass es auch in Sachsen immer wieder antisemitische Vorfälle gebe, die tendenziell zunähmen, erklärte Feist. Allein im Juli seien im Freistaat sieben Fälle gemeldet worden. Zumeist habe es sich um gerufene oder geschmierte Parolen gehandelt. Gegen sieben Tatverdächtige werde ermittelt. Um antisemitische Straftaten besser verfolgen zu können, habe Feist mit der Generalstaatsanwaltschaft vereinbart, ein effektives Melde- und Strafverfolgungssystem zu etablieren, hieß es.  epd/ja

Urteil nach Hitlergruß
Nach einer Demonstration der rechten Gruppierung »Pro Chemnitz« am Sonntag in Chemnitz wurde ein junger Mann in einem Schnellverfahren zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der 19-Jährige habe am Rande der Demonstration den Hitlergruß gezeigt und sei daraufhin vorläufig festgenommen worden, teilten die Staatsanwaltschaft Chemnitz und die Polizeidirektion Chemnitz am Dienstag mit. Der Jugendrichter des Amtsgerichts Chemnitz habe ihn am Montag wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Strafe von sieben Monaten auf Bewährung verurteilt. Das Urteil ist den Angaben zufolge rechtskräftig.  epd

Konsequenzen in Köln
Ein Polizeibeamter in Köln soll eine antisemitische Botschaft verbreitet haben – und könnte deshalb seinen Job verlieren. Der Kölner Polizeipräsident Uwe Jacob sagte dem »Kölner Stadt-Anzeiger« vergangene Woche: »Als ich davon erfahren habe, habe ich sofort ein förmliches Disziplinarverfahren mit dem Ziel der Entlassung eingeleitet.« Bislang ist der Mann noch nicht suspendiert, die Freistellung sei aber beantragt. Die Polizei Köln dulde keinen Rassismus in ihren Reihen, betonte Jacob. Bei der Botschaft handele es sich um ein über WhatsApp verschicktes Bild, das Adolf Hitler zeige und den Spruch enthalte: »Was ist der Unterschied zwischen dem Nikolaus und einem Juden? Die Schornsteinrichtung«, berichtete die Zeitung – eine Anspielung auf den organisierten Massenmord der Juden in Konzentrationslagern sowie die Verbrennung der Ermordeten in Krematorien. »Die Verbreitung solcher volksverhetzender Bilder ist für mich völlig inakzeptabel und schädigt den guten Ruf der Polizei Köln«, sagte Polizeipräsident Jacob. Die Botschaft sei im Rahmen anderer Ermittlungen gegen den Beamten zufällig entdeckt worden.  dpa/epd

Thüringen: Kampfsport und Rechte
In Thüringen gibt es mindestens fünf Kampfsportgruppen mit Verbindungen in die rechtsextreme Szene. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linke-Abgeordneten Katharina König-Preuss hervor. Dazu gehören die Gruppen »Wardon 21« und »Kampf der Nibelungen« sowie die Arbeitsgruppe »Körper und Geist« der rechtsextremen Kleinstpartei »Der III. Weg«. Die Verbindungen würden »stetig geprüft und bewertet«, hieß es aus dem Ministerium. König-Preuss geht von mehr Kampfsportgruppen in Thüringen aus und wies auf Zusammenhänge mit zahlreichen Straftaten hin.  dpa/ja

Debatte

Theologen werfen Papst einseitige Sicht auf Nahost-Konflikt vor

Ein Schreiben von Papst Franziskus zum Nahost-Krieg enthalte einen »blinden Fleck im Denken«

 22.11.2024

Hessen

Boris Rhein verurteilt Haftbefehl gegen Netanjahu

Der israelische Premier verteidige »sein Land gegen Terroristen«, so Rhein

 22.11.2024

CDU/CSU

Unionspolitiker: Verhaftung von Netanjahu auf deutschem Boden »unvorstellbar«

Die größte Oppositionsfraktion kritisiert die fehlende Haltung der Bundesregierung

 22.11.2024

Den Haag

Der Bankrott des Internationalen Strafgerichtshofs

Dem ICC und Chefankläger Karim Khan sind im politischen und juristischen Kampf gegen Israel jedes Mittel recht - selbst wenn es unrecht ist. Ein Kommentar

von Daniel Neumann  22.11.2024

Internationaler Strafgerichtshof

»Halten uns an Recht und Gesetz«: Jetzt äußert sich die Bundesregierung

Außenministerin Annalena Baerbock will aber noch genauer prüfen, was der Entscheid des IStGH bedeutet

 22.11.2024

Budapest

Orbán: »Werde Netanjahu nach Ungarn einladen«

Regierungschef Viktor Orbán will seinen israelischen Amtskollegen trotz des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofes weiter empfangen

 22.11.2024

Atomprogramm

Iran kündigt Ausbau der Urananreicherung an

Der Atomstreit mit dem Iran geht in eine neue Runde

 22.11.2024

Kriminalität

»Schwachkopf«-Post zu Habeck: Jetzt melden sich die Ermittler zu Wort

Ein Mann soll Wirtschaftsminister Habeck im Netz beleidigt haben. Dass dann die Polizei zu Besuch kam, sorgte nicht nur im Umfeld des Vizekanzlers für Verwunderung. Die Ermittler liefern Erklärungen

von Frederick Mersi  21.11.2024

Wien

Österreichs Außenminister kritisiert Haftbefehle gegen Israelis

Die Entscheidung schadet der Glaubwürdigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs, unterstreicht der ÖVP-Politiker

 21.11.2024