Zentralrat

Josef Schuster: AfD für Sprachverfall in der Politik verantwortlich

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Marco Limberg / Zentralrat der Juden in Deutschland

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, macht die AfD für einen Verfall der Sprache im politischen Raum verantwortlich.

»Die Sprachkultur, die wir heute in unseren Parlamenten erleben, sogar im Bundestag, die hat sich durch die Anwesenheit der AfD massiv verändert«, sagte Schuster der »Berliner Zeitung« am Mittwoch. Die Partei habe in den Landtagen und im Bundestag eine feindselige Stimmung angeheizt.

ÄUSSERUNGEN Nach Einschätzung vieler Experten sei die AfD »antisemitisch und rassistisch«, sagte Schuster. Beispiele seien der Ruf nach einer »erinnerungspolitischen Wende« oder die Aussage, dass das Holocaust-Mahnmal ein Mahnmal der Schande sei.

Diese Äußerungen von Vertretern der Partei seien »Teil des Programms« und »wohlüberlegt«, betonte der Zentralratspräsident.

ERWARTUNGEN Von einer neuen Bundesregierung erwartet der Zentralrat der Juden nach eigenen Worten, dass der Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens fortgesetzt werden. »Dazu gehört unter anderem, dass die 89 beschlossenen Maßnahmen des Kabinettsausschusses zu Rechtsextremismus und Rassismus nicht in der Schublade verschwinden«, forderte Schuster.

Zudem hoffe er, dass nach der Wahl der Antisemitismusbeauftragte des Bundes »nicht mehr im Bundesinnenministerium, sondern im Kanzleramt angesiedelt wird - weil dem Anliegen so die angemessene Bedeutung zukäme«. epd

Berlin

Was die Bundesregierung gegen Antisemitismus tun will

Mehr Beauftragte, mehr Programme - und trotzdem mehr Judenhass. Der neue Bericht der Bundesregierung zeigt Fortschritte und Lücken bei der Bekämpfung von Antisemitismus auf. Eine Bilanz der vergangenen vier Jahre

 12.12.2024

Leitartikel

Islamisten als Befreier?

Nach dem Sturz der blutigen Assad-Diktatur atmet die Welt auf. Was die Umwälzungen für den Nahen Osten bedeuten – und für Israels Sicherheit

von Peter R. Neumann  12.12.2024

Europa

Kniefall in Warschau - Söder gedenkt Polens Kriegsopfern

In Warschau legt Markus Söder einen Opferkranz nieder und kündigt polnische Hinweisschilder für Bayerns Gedenkstätten an. Im Gespräch mit dem Regierungschef geht es um einen aktuellen Krieg

 11.12.2024

Meinung

Syrien: Warum machen wir immer wieder den gleichen Fehler?

Der Westen sollte keinem Mann vertrauen, der bislang als Terrorist gesucht wurde

von Jacques Abramowicz  11.12.2024

Meinung

Es sollte uns beschämen, dass Juden in Deutschland sich nicht mehr sicher fühlen können

Ein Gastbeitrag von Adrian Grasse

von Adrian Grasse  11.12.2024

RIAS

Experten kritisieren Normalisierung antisemitischer Narrative

Sie sind überall verfügbar, im Internet und analog: Legenden, die gegen Juden und die Demokratie gerichtet sind. Das zeigt eine neue Studie - und nimmt speziell auch den Rechtsextremismus in den Blick

 11.12.2024

Bern

Schweiz verbietet Hamas

Ein neues Gesetz verbietet die Hamas, Tarn- und Nachfolgegruppierungen sowie Organisationen und Gruppierungen, die im Auftrag der Terrorgruppe handeln. Jüdische Organisationen begrüßen den Schritt

 11.12.2024

Restitution

Familie muss in der Nazizeit gekauftes Haus zurückgeben

85 Jahre lebt eine Familie in einem Haus in Brandenburg. Zuvor hatte es zwei jüdischen Frauen gehört, die schließlich von den Nazis ermordet wurden

 11.12.2024

Debatte

Rabbiner für Liberalisierung von Abtreibungsregelungen

Das liberale Judentum blickt anders auf das ungeborene Leben als etwa die katholische Kirche: Im jüdischen Religionsgesetz gelte der Fötus bis zur Geburt nicht als eigenständige Person, erklären liberale Rabbiner

von Leticia Witte  11.12.2024