Leipzig/Frankfurt am Main/Hamburg

Islamisches Kulturzentrum klagt gegen Vereinsverbot

Die Blaue Moschee des IZH an der Hamburger Außenalster Foto: picture alliance/dpa

Gut zwei Wochen nach dem Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) und fünf weiterer ihm verbundener Vereine regt sich juristischer Widerstand. Einer der betroffenen Vereine, das Zentrum der Islamischen Kultur Frankfurt am Main, wehrt sich vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen das Verbot durch das Bundesinnenministerium.

Eine Klage nebst Eilantrag seien am Mittwoch eingegangen, teilte eine Gerichtssprecherin am Donnerstag auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) mit. Nun hätten beide Seiten zunächst Gelegenheit, Stellung zu nehmen. Wann das Gericht eine Entscheidung trifft, sei noch nicht absehbar.

Lesen Sie auch

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte die schiitischen Vereine am 24. Juli als extremistische, islamistische Organisation verboten. Sie verbreiteten die Ideologie des iranischen Regimes in Deutschland, hieß es zur Begründung. Polizisten schlossen und beschlagnahmten die vom Islamischen Zentrum Hamburg getragene »Blaue Moschee« in der Hansestadt und bundesweit drei weitere Gotteshäuser.

Die Vereine haben sich bislang nicht öffentlich zu dem Verbot geäußert. Beobachter rechnen mit weiteren Klagen. kna

Josef Schuster

»Was bedeutet die Schoa heute noch für Deutschland?«

In seiner Rede zum 80. Jahrestag der Befreiung des KZ Bergen-Belsen reflektiert der Zentralratspräsident die Herausforderungen und Gefahren, vor denen die Erinnerung an die Schoa heute steht. Eine Dokumentation

von Josef Schuster  27.04.2025

Niedersachsen

Gedenkfeier erinnert an Befreiung von Bergen-Belsen vor 80 Jahren

In dem KZ der Nazis kamen mehr als 52.000 Häftlinge und rund 20.000 Kriegsgefangene um. Am Sonntag wurde der Befreiung des Lagers gedacht

 27.04.2025

Bayern

Söder: Im KZ-Flossenbürg gab es weder Gott noch Menschlichkeit

Vor 80 Jahren wurde das Konzentrationslager Flossenbürg befreit. Bei einer Gedenkfeier mahnte der bayerische Ministerpräsident, dass alle im Kampf gegen Antisemitismus gefragt seien

 27.04.2025

Berlin

»Table Media«: Karin Prien soll Bundesministerin werden

Die CDU-Politikerin soll unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz das Bildungsressort übernehmen. Damit wäre im neuen Kabinett auch eine Jüdin vertreten

 27.04.2025

PLO

Neuer starker Mann im Westjordanland?

Hussein al-Scheich bekleidet das neugeschaffene Amt des Stellvertreters von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas – und ist damit dessen potenzieller Nachfolger

 27.04.2025

Rom

Abschied von Papst Franziskus

Der Beerdigung des gebürtigen Argentiniers wohnten Hunderttausende Menschen bei, darunter Staatsgäste aus aller Welt. Aus Israel waren jedoch keine Spitzenpolitiker angereist

 26.04.2025

Oman

Atomverhandlungen zwischen USA und Iran sollen weitergehen

Der Iran und die USA haben die dritte Runde der Atomverhandlungen beendet und sich auf eine weitere verständigt. Auch diese soll in Muskat stattfinden

 26.04.2025

Schahid Radschaei

Mindestens vier Tote nach Explosion in iranischer Hafenstadt

Ursache des Unglücks soll eine Explosion in einem Treibstofflager im Hafen gewesen sein. Da es über 500 Schwerverletzte gibt, werden weitere Todesopfer befürchtet

 26.04.2025

Schahid Radschaei

Schwere Explosion im Iran: Regierung warnt vor Spekulationen

Über die Ursache der Explosion kursieren unterschiedliche Theorien, auch von einem Sabotageakt Israels ist die Rede. Der Iran warnt jedoch vor spekulativen Berichten über den Vorfall

 27.04.2025 Aktualisiert