Nahost

Iran weist Forderungen nach Zurückhaltung zurück

Nasser Kanaani ist Sprecher des Außenministeriums in Teheran. Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Das Regime in Teheran hat Aufrufe westlicher Staaten nach einer Deeskalation als »unverfroren« bezeichnet und zurückgewiesen. Diese Forderungen entbehrten jeglicher politischer Logik und widersprächen den Prinzipien des internationalen Rechts, hieß es im iranischen Außenministerium.

Gestern hatten Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keith Starmer den Iran und seine Partner aufgefordert, von Attacken abzusehen, die die regionalen Spannungen weiter erhöhen könnten.

Krieg und Instabilität

Aktuell beschuldigt der Iran Israel, Hamas-Chef Haniyeh am 31. Juli in Teheran getötet zu haben – knapp zehn Monate nach den Massakern, die dessen Terrorgruppe im Süden Israels anrichtete. Israel hat die Tötung Haniyehs nicht eingeräumt.

Lesen Sie auch

Nasser Kanaani, der Sprecher des iranischen Außenministeriums, erklärte, die drei Regierungschefs verlangten, dass sein Land nicht auf eine Verletzung seiner Souveränität und territorialen Integrität reagieren solle und lehnte diese Aufforderung ab. Vielmehr sei Teheran entschlossen, Israel abzuschrecken. Berlin, Paris, und London sollten sich »ein für alle Mal gegen den Krieg in Gaza und die Kriegstreiberei Israels stellen«.

»Sanktionen und Schikanen«

Irans neuer Präsident Massud Peseschkian hatte am Montagabend erklärt, der Iran habe »das Recht, auf Aggression zu reagieren«. Zwar wolle das Land diplomatische Lösungen für Probleme, werde aber niemals »Druck, Sanktionen und Schikanen« nachgeben.

Seit fast zwei Wochen erwartet Israel einen neuen Angriff des Iran, der nach Ansicht von Geheimdiensten weitaus stärker ausfallen könnte, als die am 14. April erfolgte erste Attacke mit 300 Raketen und Drohnen, die zum Großteil von Abwehrsystemen abgefangen und zerstört wurden. Die israelischen Streitkräfte (IDF) wurden nun erneut in höchste Alarmbereitschaft versetzt.

Zuletzt verdichteten sich Hinweise darauf, dass der erwartete Großangriff noch vor Donnerstag erfolgen könnte. Die Hisbollah im Libanon könnte dabei mit dem Iran kooperieren. Als wichtigster Partner Israels entsandten die USA einen weiteren Flugzeugträger und ein Atom-U-Boot in die Region. im

Paris

Frankreich zu Netanjahu-Haftbefehl: »Wir respektieren die internationale Justiz«

Das französische Außenministerium hat zum umstrittenen Entscheid des Internationalen Strafgerichtshofs Stellung bezogen

 21.11.2024

Social Media

Auschwitz-Komitee zieht sich von Plattform X zurück

Überlebende des Holocaust empfinden den antisemitischen Hass auf X als zunehmend bedrohlich

 21.11.2024

Meinung

Der Internationale Strafgerichtshof und die Kampagne gegen Israel

Bei den Haftbefehlen gegen Netanjahu und Gallant geht es um Politik und nicht um Recht

von Volker Beck  21.11.2024

Berlin

Schuster Calls Arrest Warrant Against Netanyahu »Absurdity«

The President of the Central Council of Jews calls on the German government to oppose this decision

 21.11.2024

Internationaler Strafgerichtshof

Zentralrat der Juden nennt Haftbefehl gegen Netanjahu »Absurdität«

Josef Schuster fordert die Bundesregierung dazu auf, sich gegen diese Entscheidung zu stellen

 21.11.2024

Jerusalem

Israels Präsident verurteilt Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant

Zahlreiche Regierungs- und Oppositionspolitiker schließen sich der Kritik an

 21.11.2024 Aktualisiert

Den Haag

Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant erlassen

Der Internationale Strafgerichtshof hat am Donnerstag einem Antrag des Chefanklägers Karim Khan stattgegeben

von Michael Thaidigsmann  21.11.2024

Berlin

Touristengruppe an Bushaltestelle antisemitisch beleidigt

Der Staatsschutz ermittelt

 21.11.2024

Debatte

Darf man Israel kritisieren?

Eine Klarstellung

von Rafael Seligmann  21.11.2024