Meinung

In schlechter Verfassung

Die Zahlen im Verfassungsschutzbericht 2009 sprechen für sich. Alle Versuche der Koalition, Rechtsextremismus klein- und Linksextremismus großzureden, scheitern: Rechtsextrem begründete Straftaten gibt es doppelt so so viele wie die linksautonomer Randalierer. Es gilt also, genau hinzusehen. An beiden Rändern des politischen Spektrums finden sich Formen extremer und menschenverachtender Gewalt, die Besorgnis erregen muss. Das ist Teil einer das gesellschaftliche Klima vergiftenden Brutalisierung, die nicht nur bei seltenen Demonstrationen, dafür aber an jedem Wochenende rund um Deutschlands Fußballstadien zu beobachten ist. Tausende Polizisten müssen aufgeboten werden, um dieser Seuche Herr zu werden. Mit oberflächlichen Bemerkungen, auch zur Radikalisierung im muslimischen Fundamentalismus, ist nichts gewonnen. Die Gründe liegen tiefer und haben mutmaßlich auch mit dem Zynismus des »Sparpakets« sowie mit Boni und Gewinnbeteiligung der Krisenverursacher zu tun, die von dieser Koalition unbehelligt bleiben.

Der Autor ist Vorstandsvorsitzender des Vereins »Gesicht Zeigen!« und Chefredakteur der SPD-Parteizeitung Vorwärts.

Washington D.C./Jerusalem

USA liefern Bomben nach Israel

Der Deal hat einen Wert von 680 Millionen Dollar (646 Mio. Euro).

 03.12.2024

Berlin

Bundestagsabgeordnete gründen Makkabi-Fanclub

Bei der offiziellen Auftaktveranstaltung zur Fanclub-Gründung am Mittwochmorgen im Bundestag wird auch der Präsident von Makkabi Deutschland, Alon Meyer, erwartet

von Stefan Meetschen  03.12.2024

Leipzig

Nach Absage von Vortrag: Uni Leipzig betont Freiheit der Wissenschaft

Gleichzeitig wird die Universität von zahlreichen Organisationen kritisiert

 03.12.2024

Hanau/Frankfurt am Main

Kommt ein ehemaliger KZ-Wachmann (100) doch vor Gericht?

Gregor Formanek müsste sich wegen Beihilfe zum Mord in 3.300 Fällen verantworten

 03.12.2024

«eXit»

Antisemitismus: Dutzende Autoren verlassen das frühere Twitter

Der Kurznachrichtendienst sei »toxisch« geworden, heißt es in einem offenen Abschiedsbrief

 03.12.2024

Berlin

AfD will sich von »Junger Alternative« trennen

Eine neue Jugendorganisation soll die als rechtsextremistisch eingestufte, alte Gruppierung ablösen

 03.12.2024

Nahost

Trump fordert von Hamas Freilassung der Geiseln - und stellt ein Ultimatum

Gerade erst hat das israelische Militär den Tod einer weiteren Hamas-Geisel bekanntgegeben. Da greift der künftige US-Präsident Trump in die Tasten - und setzt der Terrororganisation eine Frist

von Julia Naue  02.12.2024

Meinung

Die Universität Leipzig kuscht vor BDS-Anhängern

Die Absage eines Vortrags des Historikers Benny Morris legitimiert die Erpresserlogik israelfeindlicher Gruppen

von Chris Schinke  02.12.2024

Essay

Frieden ist möglich

Als junger Mann war unser Gastautor Ahmad Mansour Islamist. Heute glaubt er an eine Aussöhnung in Nahost. Zugleich ist er überzeugt: Die Pro-Palästina-Bewegungen im Westen sind ein Hindernis auf dem Weg dorthin

von Ahmad Mansour  02.12.2024