Berlin

Festnahmen bei Anti-Israel-Demos

Anti-Israel-Demo am Mittwoch vor dem Axel-Springer-Gebäude Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

In Berlin hat die Polizei am Mittwoch erneut gegen Personen vorgehen müssen, die an anti-israelischen Demonstrationen teilnahmen, auf denen der Terror der Hamas unterstützt wurde. Sie waren für Angriffe und andere Vergehen verantwortlich.

In einem Polizeibericht ist von vier Versammlungen mit einem »thematischen Bezug zum andauernden Nahostkonflikt« die Rede, die hätten »geschützt« werden müssen. Von 165 Polizeibeamten, die sich in diesem Zusammenhang im Einsatz befanden, wurden drei leicht verletzt.

Zwang angewendet

Nach einer »störungsfreien« Kundgebung mit dem Titel »Solidarität mit Palästina« am Rathaus Neukölln kam es zu einem Protest gegen die Konferenz »Joint Perspectives: A German-Israeli Summit«, zu deren Teilnehmern auch Bundesjustizminister Marco Buschmann gehörte. Mehrere Demonstranten legten sich während der Veranstaltung an der Kreuzung Axel-Springer-/Ecke Rudi-Dutschke-Straße auf die Fahrbahn.

Da sie sich weigerten, sich an einen Ort zu begeben, den die Polizei ihnen zugewiesen hatte, mussten die Beamten Zwang anwenden. Zwölf Teilnehmer dieser Spontan-Demonstration mit dem Titel »Stoppt die Finanzierung des Genozids« wurden vorübergehend festgenommen.

Später kamen nach einem entsprechenden Aufruf in den sozialen Medien 50 Menschen zu einem Flashmob mit dem Titel »Free Palestine« am Axel-Springer-Gebäude an derselben Kreuzung zusammen. Auch sie weigerten sich, einen Platz auf dem Gehweg aufzusuchen, der ihnen zugewiesen wurde. 230 Personen waren beteiligt.

Neun Strafverfahren

Hier kam es zu verbotenen Ausrufen, darunter »From the river to the sea, Palestine will be free«. Auch waren polizeifeindliche Parolen zu hören. Zehn Teilnehmer wurden vorläufig festgenommen.

Die Polizeibeamten vor Ort leiteten am Mittwoch insgesamt neun Strafverfahren ein. Die Vorwürfe: tätlicher Angriff auf Polizisten, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Gefangenenbefreiung, Beleidigung sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen. Hinzu kamen zwölf Ordnungswidrigkeitenverfahren. im

Europa

Kniefall in Warschau - Söder gedenkt Polens Kriegsopfern

In Warschau legt Markus Söder einen Opferkranz nieder und kündigt polnische Hinweisschilder für Bayerns Gedenkstätten an. Im Gespräch mit dem Regierungschef geht es um einen aktuellen Krieg

 11.12.2024

Meinung

Syrien: Warum machen wir immer wieder den gleichen Fehler?

Der Westen sollte keinem Mann vertrauen, der bislang als Terrorist gesucht wurde

von Jacques Abramowicz  11.12.2024

Meinung

Es sollte uns beschämen, dass Juden in Deutschland sich nicht mehr sicher fühlen können

Ein Gastbeitrag von Adrian Grasse

von Adrian Grasse  11.12.2024

RIAS

Experten kritisieren Normalisierung antisemitischer Narrative

Sie sind überall verfügbar, im Internet und analog: Legenden, die gegen Juden und die Demokratie gerichtet sind. Das zeigt eine neue Studie - und nimmt speziell auch den Rechtsextremismus in den Blick

 11.12.2024

Bern

Schweiz verbietet Hamas

Ein neues Gesetz verbietet die Hamas, Tarn- und Nachfolgegruppierungen sowie Organisationen und Gruppierungen, die im Auftrag der Terrorgruppe handeln. Jüdische Organisationen begrüßen den Schritt

 11.12.2024

Restitution

Familie verliert ihr in der Nazizeit gekauftes Grundstück

85 Jahre lebt eine Familie in einem Haus in Brandenburg. Zuvor hatte es zwei jüdischen Frauen gehört, die schließlich von den Nazis ermordet wurden

 11.12.2024

Debatte

Rabbiner für Liberalisierung von Abtreibungsregelungen

Das liberale Judentum blickt anders auf das ungeborene Leben als etwa die katholische Kirche: Im jüdischen Religionsgesetz gelte der Fötus bis zur Geburt nicht als eigenständige Person, erklären liberale Rabbiner

von Leticia Witte  11.12.2024

Gelsenkirchen

Bekommt Bayern-Torhüter Daniel Peretz Konkurrenz?

Münchens Sportvorstand Max Eberl macht eine klare Ansage

 11.12.2024

Meinung

Syrien und die verfrühte Freude des Westens über den Sieg der Islamisten

Ein Gastkommentar von Ingo Way

von Ingo Way  11.12.2024