Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat nach eigenen Angaben zum ersten Mal ein Hetzschreiben erhalten. Klein bekleidet das Amt seit Mai 2018. Der Brief, der am 30. Juni bei Klein einging, gleicht nach Informationen des »Spiegel« (Samstag) einem Drohbrief, den Unbekannte im Mai der liberalen Synagogengemeinde in Halle an der Saale geschickt hatten. Es handelt sich dabei nicht um die orthodox geführte Gemeinde, auf die im Oktober ein Attentat verübt wurde.
»HEIL HITLER« Oben rechts auf dem im Mai in Halle eingegangenen Schreiben prangt den Angaben zufolge ein Foto Adolf Hitlers, darunter steht »Heil Hitler«. Juden würden darin wüst beschimpft, zudem soll sich in dem Umschlag weißes Pulver befunden haben. Die Polizei in Halle nahm dem Bericht zufolge Ermittlungen wegen Volksverhetzung auf, konnte bislang aber keinen Tatverdächtigen identifizieren.
Nach einer sicherheitsrelevanten Beurteilung des Briefs stellte sein Büro Strafantrag.
Der an den Antisemitismusbeauftragten adressierte Brief dürfte in direktem Zusammenhang mit Kleins Einsatz gegen Rassismus und Judenfeindlichkeit stehen. »Gerade durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie werden viele krude Verschwörungsmythen geschürt, wozu sich Herr Klein auch mehrfach in den Medien geäußert hat«, teilt sein Büro mit. Nach einer »sicherheitsrelevanten Beurteilung« des Briefs sei Strafantrag gestellt worden. kna