EU-Antisemitismusbeauftragte

EU-Kommission ruft Staaten zu Schutz von Synagogen auf

Katharina von Schnurbein, die Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission Foto: Christian Rudnik

Nach dem Anschlag in Halle hat die EU-Kommission alle Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, jüdische Einrichtungen ausreichend zu schützen und auch die Finanzierung der Sicherheitsmaßnahmen zu übernehmen. Ein entsprechendes Schreiben der Kommission sei an alle EU-Staaten gegangen, sagte die EU-Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag).

»Es gibt eine Reihe von Staaten, die Nachholbedarf haben«, sagte sie. Teilweise müssten jüdische Gemeinden 50 Prozent ihres Budgets für Sicherheitsmaßnahmen ausgeben. »Die Sicherheit der jüdischen Gemeinschaften ist Aufgabe und Verantwortung jedes einzelnen Staates.«

UMFRAGE Die Antisemitismusbeauftragte sagte, nach dem Anschlag müsse man sich in Europa erneut klarmachen: »Sicherheit ist in den jüdischen Gemeinden in der EU das wichtigste Thema.«

In einer Umfrage der EU-Agentur für Grundrechte unter europäischen Juden hätten 38 Prozent der Befragten erklärt, dass sie in den vergangenen fünf Jahren darüber nachgedacht hätten, Europa aus Sicherheitsgründen zu verlassen. »Wir müssen die Herausforderung europaweit angehen. Bislang ist das Engagement der Staaten zum Teil begrenzt«, sagte die Antisemitismusbeauftragte.

Dabei hatten sich die EU-Mitgliedstaaten bereits im Dezember 2018 darauf verpflichtet, jüdische Einrichtungen zu schützen, so der Bericht. Bis 2020 solle jeder EU-Staat eine Strategie gegen Antisemitismus haben - was Sicherheit ebenso einschließe wie etwa die Ausbildung von Lehrern und Unterricht zu jüdischem Leben, sagte Schnurbein.  kna

Den Haag

Jetzt wird ermittelt - gegen den Chefankläger

Der Internationale Strafgerichtshof hat eine unabhängige Untersuchung von Vorwürfen gegen Karim Khan wegen sexueller Belästigung in Auftrag gegeben

 12.11.2024

Berlin

Antisemitische Straftaten um 200 Prozent gestiegen

Das zeigen Statistiken des Bundeskriminalamts von 2013 bis 2023

 12.11.2024

Nach Verleumdungsprozess

Gil Ofarim bittet um eine zweite Chance

Der Musiker hat sich auf seinem Instagram-Account erstmals zu Wort gemeldet

 12.11.2024

Berlin

Verfassungsschutz warnt vor israelfeindlicher Organisation Masar Badil

Vertreter der Gruppe sprechen gezielt Studenten an

 12.11.2024

Berlin

Hamas-Verbot erweitert um rotes Dreieck und Terroristen-Bilder

Das Verwenden von Kennzeichen terroristischer Organisationen kann mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bestraft werden

 12.11.2024

Amsterdam

Judenhasser randalieren und zünden Straßenbahn an

Teilnehmer der antisemitischen Proteste skandierten »Drecksjuden«

 12.11.2024

Meinung

Die Vereinten Nationen und das zynische Spiel mit den Totenzahlen in Gaza

Der neue Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte zum Krieg gegen die Hamas zeigt einmal mehr die Diskrepanz zwischen Terror-Propaganda und Wirklichkeit

von Jacques Abramowicz  12.11.2024

Niederlande

Was über die Gewalt in Amsterdam bekannt ist

Mithilfe offizieller Stellungnahmen der Behörden, der Berichterstattung niederländischer Medien sowie von Videos, die die Vorfälle wahrscheinlich zeigen, lässt sich eine vorläufige Rekonstruktion der Ereignisse erstellen

von Joshua Schultheis, Nils Kottmann  11.11.2024 Aktualisiert

Meinung

Der AfD geht es nicht nur ums Bauhaus

Die Rechtsaußen-Partei lehnt die Moderne ab und bedient sich der völkischen Argumentation der 1920er-Jahre

von Philipp Oswalt  11.11.2024